Auf Initiative von Doris Barnett, Bundestagsabgeordnete und Schatzmeisterin der OSZE PV, kamen Parlamentarier aus 15 Ländern vom 15. bis 18. April 2016 in Leinsweiler/Pfalz zusammen, um den Anstrengungen zur Lösung langwieriger Konflikte im OSZE-Raum einen neuen Impuls zu geben und den interparlamentarischen Dialog zu stärken. Besondere Aktualität erhielt das Seminar durch die wiederaufgeflammte Auseinandersetzung um Berg-Karabach.
Über die Konflikte in Berg-Karabach, Moldawien, Georgien und anderen Regionen im OSZ Raum wurde beim Seminar der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV) mit dem Titel „Die Möglichkeiten der OSZE PV und ihrer Mitglieder, einen umfassenden Beitrag zu den Maßnahmen der OSZE bei der Bekämpfung des Konfliktzyklus – insbesondere im Hinblick auf langwierige Konflikte – zu leisten“ debattiert.
Als Fortentwicklung des von Doris Barnett angestoßenen Wiener Prozesses, bei dem es darum ging, mit russischen und ukrainischen Abgeordneten Erfahrungen der deutschfranzösischen Grenzregionen auszutauschen und gewinnbringend zur Verbesserung der Lage in der Ukraine auszuwerten, trafen sich die Delegierten, um bei diesem zweiten Seminar in Leinsweiler den Focus zu erweitern. Neben dem Konflikt in der Ukraine sind weitere langfristige Konflikte im OSZE-Raum, unter anderem in Moldawien, Georgien und Berg-Karabach, mit in die Diskussion einbezogen worden.
In zwei Seminarblöcken wurde am Beispiel historischer grenzüberschreitender Konflikte, wie im Saarland und in Südtirol, Lösungsmöglichkeiten für heutige Konflikte gesucht, um die Sprachlosigkeit zwischen zerstrittenen Nachbarn zu überwinden und neue Impulse bei der Suche nach Lösungen zu geben. In einem dritten Seminarblock wurden die Möglichkeiten der OSZE bei der Lösung dieser langfristigen Konflikte beleuchtet, und in einem letzten Seminarblock wurden besonders die Fragen von Minderheiten, der Zivilbevölkerung und Menschenrechtsfragen innerhalb eines Konflikt-Zyklus erörtert.
Mit dem Seminar sollte die Dialogbereitschaft gestärkt, Vertrauen geschaffen und Brücken gebaut werden, um den gemeinsamen Weg zu Lösungen zu ebnen. Ziel war es nicht, fertige Handlungskonzepte zu erarbeiten, sondern den Teilnehmern Möglichkeiten aufzuzeigen, wie Konflikte überwunden werden können.
An dem Seminar haben Parlamentarier aus Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Bulgarien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Georgien, Italien, Litauen, Moldawien, Österreich, der Russischen Föderation, Schweden und der Schweiz teilgenommen.
Das Zusammentreffen der Konfliktparteien aus den Ländern mit langfristigen Konflikten im OSZE-Raum zu einem Dialog konnte mögliche Kommunikationswege mit Blick auf eine zukünftige Aussöhnung aufzeigen.
Die teilnehmenden Delegationen bekräftigten ihre Absicht, die parlamentarische Zusammenarbeit auf allen Ebenen zu intensivieren.