Mindestlohn – Wir halten unser Versprechen!

Veröffentlicht am 01.07.2014 in Pressemitteilung

Foto: SPD/Jaenicke

Zum flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Manuela Schwesig:

Die SPD hält Wort. Der Mindestlohn kommt: flächendeckend, für alle Branchen. Er ist ein wichtiger Schritt zur Angleichung der Löhne und Renten zwischen Ost und West. 3,7 Millionen Menschen in Deutschland werden von der Einführung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns profitieren. Das ist ein großartiger Erfolg für alldiejenigen, die jahrelang gegen Dumpinglöhne gekämpft haben. Der Mindestlohn hilft insbesondere Frauen, die häufig nur sehr niedrige Löhne erhalten.

In unserem Regierungsprogramm hatten wir angekündigt, prekäre Arbeit zu überwinden, einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn einzuführen und über eine Stärkung des Tarifsystems gerechte Löhne zu ermöglichen. Genauso wird es kommen. Bis Ende 2016 ermöglicht das Gesetz unter bestimmten Voraussetzungen Übergangsregelungen. Die erzielten Kompromisse sind vertretbar und vernünftig. Gewerkschaften und Arbeitgeber haben damit die Möglichkeit, sich dem Mindestlohn schrittweise anzunähern. Das stärkt die Tarifautonomie. Der Staat greift nur da ein, wo es zu keiner Einigung kommt.

Damit halten wir Sozialdemokraten unser Versprechen! Diese Reform ist ein Meilenstein in der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik der Bundesrepublik.

 

SPD

Familienministerin Franziska Giffey will mit einem Maßnahmenbündel erneute coronabedingte Schließungen von Kitas unbedingt vermeiden. "Unser Ziel muss es sein, den Regelbetrieb in Kitas und Kindertagespflege sicherzustellen.", sagte Giffey am Dienstag.

Vizekanzler Olaf Scholz soll Deutschland als Bundeskanzler in die Zukunft führen. Auf Vorschlag der beiden Parteivorsitzenden nominierten Präsidium und Parteivorstand ihn am Montag einstimmig zum Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl 2021. "Ich freue mich über die Nominierung - und ich will gewinnen!", sagte Scholz.

Deutschland braucht einen Kanzler, der entschlossen ist und erfahren. Mutig auch in Krisen, sie kraftvoll überwinden kann. Mit Respekt vor jeder und jedem Einzelnen. Und mit einem klaren Bild von einer guten und gerechten Zukunft für alle. Wir sind überzeugt: Olaf Scholz kann das! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken setzt sich für mehr Lohngerechtigkeit in Deutschland ein. "Wer Vollzeit arbeitet, soll auch davon leben können und seine Familie ernähren", sagte sie am Sonntag im ARD-Sommerinterview.

04.08.2020 10:13
Warnung vor zweiter Welle .
SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts steigender Infektionszahlen eine deutliche Ausweitung der Corona-Tests in Deutschland. Nötig sei eine Strategie, die es erlaube, durch flächendeckende und zugleich gezielte Tests Infektionen frühzeitig zu identifizieren und damit weitere Ansteckungsrisiken zu verringern, sagte Esken der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). "Da ist jetzt Verantwortung in Bund, Land und Kommune gefragt und gefordert."