Zum heutigen 65. Jahrestag der Zerstörung Dresdens und den friedlichen Protesten gegen den Neonazi-Aufmarsch erklärt die Generalsekretärin der SPD und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

10 000 Menschen haben heute in Dresden ein Zeichen gegen den rechtsextremen Missbrauch des 13. Februar gesetzt. Tausende Neonazis aus Deutschland und ganz Europa haben heute erneut versucht, den Jahrestag der Bombardierung Dresdens zu instrumentalisieren und sind zu einem der größten Neonazi-Aufmärsche Europas zusammengekommen. Die Menschenkette gegen den Aufmarsch war ein großer Erfolg und ein deutliches Zeichen von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, dem Rechtsextremismus gemeinsam entschieden entgegenzutreten.

Es ist unerträglich, dass Rechtsextreme ungehindert durch Dresden marschieren können. Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit stellen die demokratischen Prinzipien unseres Staates in Frage - ihre Bekämpfung ist damit eine Frage demokratischer Selbstachtung. Deshalb ist es besonders erfreulich, dass es in diesem Jahr in Dresden gelungen ist, alle demokratischen Parteien und die Stadtspitze zum friedlichen Protest gegen den Neonaziaufmarsch zu vereinen.

Es reicht aber nicht aus, vor den Rechtsextremen zu warnen. Es ist die Pflicht, insbesondere auch von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, auch in Zukunft mit aller Kraft jeder Form von Geschichtsverdrehung zu widersprechen und für Demokratie und Weltoffenheit einzutreten - in Dresden und in ganz Deutschland.

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