Anlässlich der Ankündigung von Produktentwicklungspartnerschaften für Medikamente und Impfstoffe gegen vernachlässigte und armutsbedingte Krankheiten auf dem World Health Summit im Oktober 2010 und der noch immer ausstehenden Veröffentlichung einer ersten Förderbekanntmachung, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:

Vor zehn Monaten wurde auf dem World Health Summit im Oktober 2010 in Berlin vom Bundesforschungsministerium (BMBF) angekündigt, Produktentwicklungspartnerschaften, also not-for-profit-Unternehmen zwischen privatem und öffentlichen Sektor, zur Bekämpfung armutsbedingter und vernachlässigter Krankheiten mit 20 Millionen Euro über einen Zeitraum von vier Jahren zu fördern.

Bis heute ist es nach diesen Verlautbarungen noch nicht einmal gelungen, dazu eine erste Förderbekanntmachung zu veröffentlichen. Geschweige denn den Auswahlprozess für geeignete Kooperationen mit Pharmaunternehmen bei der Medikamenten- und Impfstoffentwicklung zu starten. Für eine "von den Standardvorlagen abweichende Förderrichtlinie" sei die Zustimmung des Bundesfinanzministeriums erforderlich, heißt es dazu jetzt auf eine Anfrage der SPD.

Diese sei - mit Auflagen versehen - erst Anfang des Monats erfolgt. Nun müsse im weiteren administrativen Procedere noch ein Vertrag mit der bundeseigenen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) abgeschlossen werden, die als Mittlerorganisation dann das Auswahlverfahren organisieren, die vorgesehenen Mittel treuhänderisch verwalten und deren revisionssichere Verwendung sicherstellen soll.

Wenn Ministerin Schavan bei der Bekämpfung vernachlässigter Krankheiten allerdings in diesem administrativen Tempo weitermacht, wird aus dem ursprünglich vorgesehenen Vier-Jahres-Programm eine Mammut-Aufgabe werden.