Foto: FES

Die europäische Wirtschafts- und Währungsunion durch mehr Integration neu justieren | Studie von Björn Hacker im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung

Durch die Krise in der Wirtschafts- und Währungsunion sind grundlegende Unzulänglichkeiten der europäischen Gemeinschaftsarchitektur sichtbar geworden. Ein »weiter so« nach der Méthode Monnet schrittweiser Integration ist nicht länger möglich.

Hintergrund dieser Krise sind in erster Linie nicht die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit und die geringe Budgetdisziplin einzelner Mitgliedstaaten. Der Fokus auf die Situation in Griechenland verstellt bisweilen den Blick auf bereits lange vorhandene Asymmetrien in der EU.

Im Krisendiskurs streiten die Verteidiger des Systems von Wettbewerbsstaaten und des von Austerität geprägten Anpassungskurses mit dem größer werdenden Lager der Europaskeptiker und den Verfechtern tieferer politischer Integration.

Kurzfristig kann die aktuelle Krise nur durch eine symmetrische Anpassungsstrategie überwunden werden, die Regeln für einen Abbau makroökonomischer Ungleichgewichte mit einer solidarischen Finanzierung der Mitgliedstaaten und einer umfassenden Regulierung der Finanzmärkte kombiniert.

Mittelfristig sind durch lohnpolitische Koordinierung, einen Sozialen Stabilitätspakt und eine Strategie des sozialen Wachstums in Europa die Instrumente europäischer governance zu stärken. Langfristig muss dieser von Korrekturen geprägte Rahmen jedoch verlassen werden, wenn Europapolitik aktiv gestalten will. Dann stellen sich Fragen der institutionellen Ausgestaltung, staatlichen Souveränität und demokratischen Legitimität neu.

Die Studie steht zum Download bereit