neues Papier von Gero Maass und Winfried Veit Zur Debatte über Europas Zukunft im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung

Um den Kernbestand Europas zu sichern, muss die Europäische Union sich flexibler aufstellen: einerseits in Kernbereichen mehr Einheit herstellen, andererseits mehr Wahlfreiheit über die Tiefe von Integration zulassen. Ein in konzentrischen Kreisen eingebettetes Kerneuropa böte diese Gestaltungschancen.

Im Zeichen der konservativ-liberalen Mehrheiten in der EU wird indes über die laufen¬den Vertragsänderungen de facto ein europäisches Kerngebiet geschaffen, das im Namen der »Stabilitätsunion« Sparzwang und Wettbewerbsfähigkeit zulasten von Wachstum, gleichgewichtiger außenwirtschaftlicher Entwicklung und modellhaften wohlfahrtsstaatlichen Errungenschaften Europas langfristig institutionalisiert.

Die europäische Sozialdemokratie muss dazu politische Alternativen formulieren. Die Regulierung des globalisierten Kapitalismus über ein entsprechend ausgestaltetes und in ein Netz eingebettetes Kerneuropa böte der europäischen Sozialdemokratie zudem eine Chance zur politischen Profilierung.

Fragen nach der langfristigen Ausgestaltung der Europäischen Integration sind im Zeichen der geopolitischen und weltwirtschaftlichen Gewichtsverschiebungen keine Träumereien jenseits notwendiger Alltagsentscheidungen. Vielmehr ist damit die Zu¬kunftsfähigkeit des europäischen Gesellschaftsmodells verbunden: der Attraktivität einer wettbewerbsfähigen, indes regulierten Marktwirtschaft, die auf der Basis von Demokratie und sozialer Rechtsstaatlichkeit steht.

Das Papier steht zum Download bereit