Kaum Aufträge für deutsche Industrie beim größten europäischen Technologieprojekt

Veröffentlicht am 28.10.2010 in Pressemitteilung

Anlässlich von Auftragsvolumina in Höhe von bislang lediglich 28 Millionen Euro an deutsche Unternehmen im Zusammenhang mit erfolgten Ausschreibungen von 1,3 Milliarden Euro beim teuersten Forschungsprojekt Europas, ITER, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann:

Beim teuersten Forschungsprojekt Europas kommt die deutsche Industrie bislang de facto nicht vor. Lediglich 28 Millionen Euro an Aufträgen gingen bisher an deutsche Unternehmen und Forschungsinstitute, wie das Bundesforschungsministerium auf Anfrage der SPD kleinlaut einräumen musste. Bei Ausschreibungen in Höhe von 1,3 Milliarden Euro ist dieses Ergebnis absolut mickrig und für den Industrie- und Wissenschaftsstandort Deutschland eine einzige Enttäuschung.

Es genügt nicht, wenn die Bundesregierung beklagt, dass die Beteiligung der deutschen Industrie an Vergabeverfahren "bislang nicht zufriedenstellend" ist und auf Einwerbungen in späteren stärker technologisch orientierten Phasen hofft. Frau Schavan muss endlich aus ihrer Zuschauerrolle kommen und hierzulande umgehend schlagkräftige und professionelle Managementstrukturen aufbauen. Nur so lässt sich eine dem Wirtschafts- und Forschungsstandort Deutschland und den gezahlten finanziellen Beiträgen angemessenen industrielle Beteiligung an dem Fusionsexperiment erreichen. Der Haushaltsausschuss hat dazu auf Drängen der SPD bereits 2008 einen Return-on-Investmentplan von der Bundesregierung eingefordert.

Es ist zudem nicht akzeptabel, dass den Vertretern des Bundes in den Aufsichtsgremien der europäischen ITER-Agentur "Fusion for Energy" (F4E) zu deren Finanzzahlen "keine detaillierten Informationen vorliegen". Aufsichtsfunktionen müssen auch der übertragenen Verantwortung gemäß wahrgenommen werden

Die schwarz-gelbe Koalition hat dem Ganzen mit ihrer Haushaltssperre für laufende Fusionsprojekte zwischen Forschungsinstituten und Industrie in Deutschland zusätzlich einen Bärendienst erwiesen. Die Konsortien von Wissenschaft und Industrie, sollten eigentlich dazu dienen, einen Know-how-Transfer von der Forschung in die Anwendung zu befördern und verstärkt Aufträge von ITER einzuwerben. Die neun Monate seit Ausbringen der Haushaltssperre sind nun leider tatenlos verstrichen ohne dass etwas zum Besseren gewendet wurde.

 

SPD

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