Der »vorsorgende Sozialstaat« in der Praxis

Veröffentlicht am 28.05.2012 in Sozialpolitik

Foto: FES

Beispiele aus der Arbeits- und Sozialpolitik der skandinavischen Länder | neue Studie von Sven Jochem im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung

Die deutsche Diskussion über den vorsorgenden Sozialstaat wird oft mit vagen Verweisen auf die skandinavische Sozialpolitik geführt. In diesem Beitrag wird systematisch gezeigt, wie die vorsorgende Sozialpolitik in Nordeuropa beschaffen ist, welche politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Grundlagen sie besitzt – und wie leistungsfähig sie ist.

Die nordischen Sozialstaaten bieten ihren Bürgerinnen und Bürgern sowohl einen umfassenden monetären Schutz gegen soziale Risiken als auch umfassende Investitionen in das Humankapital – mit vielfältigen Mechanismen und Programmen lebenslangen Lernens. Ebenso bedeutsam ist das administrativ breit aufgestellte und finanziell gut ausgestattete Angebot sozialer Humandienstleistungen. Kern der nordischen vorsorgenden Sozialpolitik ist die umfassende Integration der Menschen in den Arbeitsmarkt.

Im internationalen Vergleich zeigt sich, dass die nordischen Wohlfahrtsstaaten nicht nur ein hohes Maß an sozialer Gerechtigkeit erreichen, sondern auch eine hohe wirtschaftliche Leistungsfähigkeit aufweisen. Die vorsorgenden Sozialstaaten des Nordens sind in ein umfassendes steuer- und fiskalpolitisches Regime eingebettet, das die Prinzipien solider öffentlicher Finanzen absichert.

Eine vorsorgende Sozialpolitik in Deutschland ist mit vielen Hindernissen konfrontiert, aber nicht undenkbar. Wichtige Reformen wären die fiskalpolitische Absicherung der dezentralen Aufgabenträger, die Stärkung des Bildungssystems sowie eine Qualitätsoffensive bei humanen Dienstleistungen verbunden mit dem Abbau atypischer Beschäftigungsformen und der Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns.

Die Studie steht zum Download bereit

 

SPD

2015 hat die Weltgemeinschaft das Pariser Klimaabkommen beschlossen: Die Erderwärmung muss auf bis 2050 auf 1,5 bis 2 Grad begrenzt werden. Das war nicht nur ein historischer Schritt, sondern Verpflichtung und Versprechen zugleich. Andrea Nahles in ihrem Namensbeitrag zur sozialdemokratischen Klimapolitik.

Nach Grundrente und Arbeitsmarkt stellt SPD-Chefin Andrea Nahles ein umfassendes Konzept für die Pflege der Zukunft vor. Ziel ist, die Pflege so zu organisieren, dass sich jede und jeder darauf verlassen kann, im Alter gut gepflegt zu werden, von qualifiziertem und gut bezahltem Personal - und, dass die Pflege bezahlbar bleibt.

06.04.2019 15:44
Jetzt ist unsere Zeit.
.
Auf ihrem Ostkonvent hat die SPD ein "Zukunftsprogramm Ost" vorgestellt. Es geht um Anerkennung und Aufbruch.

Was passiert, wenn Populisten mitmischen: Chaos. Unsere Botschaft an die Menschen in Großbritannien ist klar: Die Tür für euch bleibt offen. Großbritannien gehört für uns zur Europäischen Union.

Europa steht vor großen Herausforderungen. Die sind zu meistern - wenn Deutschland und Frankreich mit vereinten Kräften neuen Schwung in die deutsch-französische Partnerschaft bringen. Ein Gastbeitrag der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und der Fraktionsvorsitzenden der französischen Sozialisten, Valérie Rabault, in der FAZ.