Foto: spdfraktion.de (S. Knoll/F. Jänicke)

Beitrag des rheinland- pfälzischen Bundestagsabgeordneten Marcus Held für den aktuellen vorwärts:

Im Jahr eins nach dem 150. Jubiläum und dem historischen Mitgliederentscheid ist die SPD auf Bundesebene wieder in der Regierungsverantwortung. Bezahlbarer Wohnraum, soziale Energiepreise und ein wiedererstarktes Handwerk sind die zentralen Ziele, die ich als neu gewählter Bundestagsabgeordneter in meiner Arbeit im Wirtschafts- und Energieausschuss, wie auch in meinem Wahlkreis Worms-Alzey-Oppenheim, erreichen will.

Steigende Strompreise und der Zick-Zack-Kurs der alten Bundesregierung bei der Energiewende sorgten in den zurückliegenden Jahren für Verunsicherung bei zahlreichen Unternehmen und Privathaushalten in Deutschland. Gleichzeitig wächst mit der steigenden Zahl an älteren Menschen bundesweit der Bedarf nach sozialen Unterstützungsleistungen. Aus meiner langjährigen Tätigkeit als Bürgermeister weiß ich, dass die Auswirkungen des wirtschaftlichen und sozialen Wandels zuerst auf kommunaler Ebene zu spüren sind. Aber auch, dass diese Veränderungen eine Chance für mehr wirtschaftliches Wachstum, gerechtere Teilhabe und eine verbesserte Lebensqualität in den Städten und Kommunen bedeuten, sofern es uns gemeinsam gelingt das gesamte Potenzial rechtzeitig und entschlossen auszuschöpfen.

Um dem Ziel einer sauberen und bezahlbaren Versorgung mit Energie und Rohstoffen gerecht zu werden, müssen wir zuallererst für verlässliche politische Rahmenbedingungen sorgen. Nur so erreichen wir mehr Planungs- und Investitionssicherheit bei Verbrauchern und Unternehmern. Schließlich profitieren Privathaushalte, wie auch kleine und mittlere Unternehmen vor Ort, gleichermaßen von kommunalen Investitionsmitteln und staatlichen Unterstützungsleistungen.

Ausgerichtet an der ressortübergreifenden Strategie „Soziale Stadt“ und einer insgesamt wesentlich gestärkten Städtebauförderung seitens des Bundes muss insbesondere der soziale Wohnungsbau wiederbelebt, die Leistungen des Wohngelds verbessert und Heizkostenzuschüsse wieder eingeführt werden. Auch wird es vielen Menschen erst durch die steuerliche Förderung bei der energetischen Gebäudesanierung möglich sein, sich das Energiesparpotential der eigenen vier Wände zu Nutze zu machen.

Als dritte Säule verantwortungsvoller Regierungspolitik sehe ich vor allem die Zukunft des Handwerks und kleinerer Ausbildungsbetriebe. Als Sozialdemokraten müssen wir dafür sorgen, dass Arbeiten und Berufe, die mit den Händen verrichtet werden, in Zukunft wieder attraktiv sind. Es gilt unbedingt zu verhindern, dass dieser wichtige Pfeiler der deutschen Wirtschaft wegbricht. Mit Blick auf meinen Wahlkreis weiß ich, dass viele Branchen mit unbesetzten Lehrstellen zu kämpfen haben – allen voran das Heizungs- und Sanitärgewerbe. Es liegt in unserer Verantwortung, durch gezielte Maßnahmen diese klassischen Ausbildungsberufe wieder attraktiver zu machen und mehr Jugendliche für das Handwerk zu begeistern.