Beerdigung erster Klasse

Veröffentlicht am 25.08.2010 in Pressemitteilung

Zum Scheitern des "Bildungskontos Zukunft" erklärt der rheinland-pfälzische Abgeordnete Klaus Hagemann:

Mit dem „Zukunftskonto Bildung“ und dem Bildungssparen steht ein weiteres Prestigevorhaben der Koalition vor dem Aus. Für eines der wenigen klar umrissenen Vorhaben im Koalitionsvertrag werden weder im Haushaltsentwurf 2011 noch in der Finanzplanung bis 2014 die erforderlichen Mittel bereit gestellt.

Beerdigung erster Klasse heißt das de facto. Für eine staatliche Prämie für alle Neugeborenen fehlt dem Bundesministerium für Bildung und Forschung schlicht das Geld; um die Bildungschancen von Kindern aus Familien, die Arbeitslosengeld II beziehen, zu verbessern, fehlen die tragfähigen Konzepte. Insofern ist es nur konsequent, das nun - nachdem viel Zeit mit dem untauglichen Instrument „Zukunftskonto“ vertrödelt wurde - das Bundesarbeitsministerium und Ministerin von der Leyen mit dieser Aufgabe betreut sind.

 

SPD

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