Die Trierer Bundestagsabgeordnete Katarina Barley setzt sich in Berlin für den barrierefreien Umbau des Mittelbahnsteigs am Bahnhof Schweich ein. In der Fragestunde des Bundestages hat sie die Grundlagen der Bewilligung von Finanzmitteln durch den Bund zum Thema gemacht. Den konkreten Fall des Bahnhofs Schweich lässt sie durch das Bundesverkehrsministerium prüfen.
Aktuell verhandeln der Bund und die Deutsche Bahn AG eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV). Diese wird – wie auch schon die Vorgängervereinbarung – finanzielle Mittel für den barrierefreien Aus- und Umbau von Bahnhöfen vorsehen. Grundlage für eine Bewilligung der LuFV-Mittel zu diesem Zweck ist bislang jedoch, dass der Bahnhof von mindestens 1000 Reisenden pro Tag frequentiert wird. Daran ist der barrierefreie Umbau des Schweicher Mittelbahnsteigs in der Vergangenheit gescheitert.
„Die Hoffnungen aller Beteiligten vor Ort richten sich jetzt auf die Verhandlungen zur neuen LuFV. In Schweich gibt es eine Vielzahl örtlicher Einrichtungen für Senioren und Menschen mit Behinderung sowie inklusive Kindertagesstätten und Schulen. Eine weitere Schule für Schwerstbehinderte ist in Planung. Verhältnismäßig viele Menschen in Schweich sind auf einen barrierefreien Zugang angewiesen. Sollte auch nach der neuen LuFV die Bewilligung der Mittel für den barrierefreien Ausbau einzig und allein daran scheitern, dass der Bahnhof Schweich weniger als 1000 Reisende pro Tag verzeichnet, wäre dies ein politisches Armutszeugnis“, sagt Katarina Barley.
Politikerinnen und Politiker aller Fraktionen würden stets die wachsende Bedeutung für eine inklusive Gesellschaft beteuern. Mit der neuen LuFV bestünde seitens des Bundesverkehrsministeriums die Chance, diesen Worten ganz konkrete Taten folgen zu lassen, so die SPD-Politikerin.
„Für Fälle wie Schweich, die einen besonderen Bedarf vorweisen können, müssen weitere geeignete Kriterien oder Einzelfallprüfungen im Rahmen der Bewilligung von LuFV-Mitteln für den barrierefreien Ausbau von Verkehrsstationen vorgesehen werden. Mit dieser Forderung gegenüber dem Bundesverkehrsministerium setze ich mich weiter für die Barrierefreiheit am Bahnhof Schweich ein. Den konkreten Sachverhalt habe ich der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, Katherina Reiche (CDU), mit der Bitte um Prüfung schriftlich übermittelt“, sagt Katarina Barley.