8. Oktober | Sichere Finanzen - Starke Kommunen

Veröffentlicht am 01.10.2015 in Ankündigungen

Zukunftsperspektiven für unsere Städte und Gemeinden | Fraktion vor Ort mit Angelika Glöckner und Bernhard Daldrup in Pirmasens

Unsere Kommunen sorgen für Schulen, Straßen, Kindergartenplätze, Arbeitslosenunterstützung, Internetanschlüsse, Strom- und Wasserversorgung und vieles mehr. Viele Kommunen sehen sich mittlerweile jedoch nicht mehr imstande, den Bürgerinnen und Bürgern die Versorgung zu bieten, die sie zu Recht erwarten.

Obwohl die Kommunen unter dem Strich in den letzten Jahren Steuern in Rekordhöhe eingenommen haben, steht vielen das Wasser bis zum Hals. Nicht allen Kommunen geht es schlecht. Aber die Schere zwischen den finanzstarken und den finanzschwachen Kommunen öffnet sich immer weiter.

Mit dieser Entwicklung finden wir uns nicht ab. Wir wollen verhindern, dass die Lebensverhältnisse in Deutschland immer weiter auseinanderfallen und damit die Chancengleichheit der Menschen gefährdet wird. Wir wollen nicht, dass Regionen veröden oder ver-wahrlosen und neue soziale Brennpunkte entstehen.

Im Gegenteil: Wir wollen Bedingungen für gute Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden schaffen - gerade auch in der Südwestpfalz.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in der Großen Koalition eine Reihe finanzieller Entlastungen für Kommunen durchgesetzt, sei es bei den Sozialausgaben, dem Kita-Ausbau und der Flüchtlingsunterbringung. Zudem haben wir ein kommunales Investitionspaket auf den Weg gebracht, das speziell finanzschwachen Kommunen unter die Arme greift. Und wir werden in dieser Wahlperiode noch weitere wichtige Weichenstellungen vornehmen, denn: Wir stehen an der Seite der Kommunen!

Donnerstag, 8. Oktober, 18.00 Uhr
Festsaal der Kulisse
Alleestraße 58 | 66953 Pirmasens


Programm & Anmeldung

 

SPD

Vizekanzler Olaf Scholz verspricht Unternehmen, Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen, die im November wegen der Corona-Pandemie geschlossen werden, "massive, in dieser Größenordnung bisher unbekannte Unterstützungsleistungen".

Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Es gehe darum "jetzt hart gegenzusteuern", sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Das Ziel: Familien, Freundinnen und Freunde sollen gemeinsam Weihnachten feiern können.

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