Gabi Weber zur entwicklungspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion gewählt

Veröffentlicht am 01.02.2018 in Pressemitteilung

Foto: Benno Kraehahn

Die SPD-Bundestagsfraktion wählte in ihrer heutigen Sitzung die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Gabi Weber aus dem Wahlkreis Montabaur zur neuen entwicklungspolitischen Sprecherin.

„Ich danke der Fraktion für das mir entgegengebrachte Vertrauen. Mir ist es wichtig, die Themen der Entwicklungszusammenarbeit prominent und ihrer Bedeutung angemessen zu platzieren und die Verknüpfungen mit anderen Politikfeldern zu verstärken."

Gabi Weber, die bereits seit 2014 im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung arbeitet und in der abgelaufenen Legislaturperiode diesem auch als Stellvertreterin vorsaß, verantwortet das Themenfeld Entwicklungspolitik auch in den aktuellen Koalitionsverhandlungen.

„Wir dürfen Entwicklungspolitik nicht nur als Mittel zur Fluchtursachen-minderung begreifen. Es geht um grundsätzliche Verbesserungen der Lebenssituation von Millionen Menschen, um Hunger, Armut, soziale Ungleichheit und Umweltzerstörung langfristig zu bekämpfen. Die für uns als SPD maßgebliche Richtschnur sind dabei die 17 UN-Nachhaltigkeitsziele, an denen wir unsere Politik global, aber eben auch in Deutschland ausrichten müssen.“

Gabi Weber ergänzt: „Eine der wichtigsten Aufgaben ist jetzt die zügige Erreichung des Ziels, 0,7 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung für Entwicklungszusammenarbeit aufzuwenden, ohne die Anrechnung von Inlandskosten für Geflüchtete. Es müssen Schwerpunkte in Bereichen wie dem Aufbau gerechter Steuersysteme oder bei international verbindlichen menschrechtlichen, sozialen und ökologischen Mindeststandards gesetzt werden. Ein wichtiger entwicklungspolitischer Auftrag ist zudem, ärmere Länder bei der Bewältigung der Folgen des globalen Klimawandels zu unterstützen und eine gerechte Welthandels-ordnung auf Augenhöhe aller Beteiligten zu schaffen.“

 

SPD

19.10.2018 16:03
Hessen tut der Wechsel gut.
Bezahlbare Wohnungen, Schulen mit einer Top-Ausstattung, weniger Unterrichtsausfall und bessere Verbindungen zwischen Stadt und Land - das sind die wichtigsten Vorhaben von Thorsten Schäfer-Gümbel. Als Ministerpräsident wird er diese Aufgaben sofort anpacken. Dafür braucht es einen Regierungswechsel. Sorge mit Deiner Stimme für einen Wechsel und frischen Wind für Hessen!

Die bisherige Bundesjustizministerin Katarina Barley soll die SPD als Spitzenkandidatin in die Europawahl im kommenden Jahr führen. SPD-Chefin Andrea Nahles bezeichnet sie während der Vorstellung in Berlin als "geborene Europäerin".

14.10.2018 19:19
"Eine bittere Niederlage" .
SPD-Chefin Andrea Nahles hat den Grünen zu ihrem klaren Wahlsieg gratuliert - und eine "bittere Niederlage" eingeräumt. Die Volksparteien insgesamt seien deutlich geschwächt aus der bayerischen Landtagswahl hervorgegangen. Die SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen kündigte an, jetzt in den Parteigremien gemeinsam zu entscheiden, welche Konsequenzen aus dem Ergebnis zu ziehen sind.

Bis tief in die Nacht hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit den Spitzen der Koalitionspartner verhandelt - mit Erfolg! Millionen von Dieselfahrerinnen und -fahrern haben nun endlich Klarheit, wie es mit ihren Autos weitergeht. Außerdem hat sich die Koalition auf erste Eckpunkte für ein modernes Einwanderungsrecht mit klaren und verlässlichen Regeln geeinigt.

26.09.2018 14:33
Diskutiere mit! .
Jetzt geht’s los! Das neue Debattenportal der SPD startet! Denn viele wollen sich auch zeit- und ortsunabhängig in die Partei einbringen. Dafür haben wir in den letzten Monaten das Debattenportal entwickelt.