17. November | Mobilität – fit für die Zukunft?

Veröffentlicht am 02.11.2015 in Ankündigungen

Fraktion vor Ort mit Angelika Glöckner und Gustav Herzog in 66482 Zweibrücken-Oberauerbach

Mobilität ist eine wesentliche Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit und Attraktivität ländlich geprägter Regionen als Wohn- und Wirtschaftsstandort. Wir müssen uns Gedanken machen, welche Formen der Mobilität wir künftig benötigen und erhalten können, damit eine hohe Lebensqualität für die Menschen in ganz Deutschland gesichert ist. Das gilt auch für die Südwestpfalz.

Ziel der sozialdemokratischen Politik ist es, die gesellschaftlich und wirtschaftlich notwendige und gewünschte Mobilität bezahlbar, umweltfreundlich und bürgernah zu gestalten. Wir stehen vor der nicht ganz einfachen Aufgabe, knappe Haushaltsmittel mit einem enormen Investitionsbedarf in Einklang zu bringen – auf Straße, Schiene und bei der digitalen Infrastruktur.

Und auch der demografische Wandel wird für Mobilität zur Herausforderung, da in Zeiten, in denen wir immer „weniger“ und immer „älter“ werden, Städte und Gemeinden um junge Familien und Unternehmen konkurrieren. Welche Anforderungen an Politik, Verkehrs- und Infrastrukturplanung folgen daraus? Was bedeutet das für die Infrastrukturprojekte in der Region? Und wie werden die notwendigen Investitionen schlussendlich finanziert?

Zur Alten Scheune
Zweibrückerstr. 1
66482 Zweibrücken-Oberauerbach

Programm & Anmeldung

 

SPD

Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe "nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen", so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Die Erklärung im Wortlaut.

Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. "Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt", sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut.

Für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Vor allem explodierende Bodenpreise, knapper Wohnraum und Bauland erschweren bezahlbare Mieten. Die SPD will eine Trendwende - und erhält dafür von der Baulandkommission der Bundesregierung Rückenwind.

Familien mit Kindern, Rentnerinnen und Rentner, Beschäftigte mit kleinem Einkommen - ab Juli können viele Bürgerinnen und Bürger von neuen Regelungen profitieren. Millionen Menschen erhalten mehr Geld.

Die SPD hat einen Masterplan vorgelegt für einen sozial gerechten Klimaschutz. "Wir wollen in einen Wettbewerb der Ideen einsteigen", sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze am Donnerstag. "Wir wissen doch alle. Wir müssen etwas verändern und es muss sozial fair sein."