17. November | Mobilität – fit für die Zukunft?

Veröffentlicht am 02.11.2015 in Ankündigungen

Fraktion vor Ort mit Angelika Glöckner und Gustav Herzog in 66482 Zweibrücken-Oberauerbach

Mobilität ist eine wesentliche Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit und Attraktivität ländlich geprägter Regionen als Wohn- und Wirtschaftsstandort. Wir müssen uns Gedanken machen, welche Formen der Mobilität wir künftig benötigen und erhalten können, damit eine hohe Lebensqualität für die Menschen in ganz Deutschland gesichert ist. Das gilt auch für die Südwestpfalz.

Ziel der sozialdemokratischen Politik ist es, die gesellschaftlich und wirtschaftlich notwendige und gewünschte Mobilität bezahlbar, umweltfreundlich und bürgernah zu gestalten. Wir stehen vor der nicht ganz einfachen Aufgabe, knappe Haushaltsmittel mit einem enormen Investitionsbedarf in Einklang zu bringen – auf Straße, Schiene und bei der digitalen Infrastruktur.

Und auch der demografische Wandel wird für Mobilität zur Herausforderung, da in Zeiten, in denen wir immer „weniger“ und immer „älter“ werden, Städte und Gemeinden um junge Familien und Unternehmen konkurrieren. Welche Anforderungen an Politik, Verkehrs- und Infrastrukturplanung folgen daraus? Was bedeutet das für die Infrastrukturprojekte in der Region? Und wie werden die notwendigen Investitionen schlussendlich finanziert?

Zur Alten Scheune
Zweibrückerstr. 1
66482 Zweibrücken-Oberauerbach

Programm & Anmeldung

 

SPD

Vizekanzler Olaf Scholz verspricht Unternehmen, Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen, die im November wegen der Corona-Pandemie geschlossen werden, "massive, in dieser Größenordnung bisher unbekannte Unterstützungsleistungen".

Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Es gehe darum "jetzt hart gegenzusteuern", sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Das Ziel: Familien, Freundinnen und Freunde sollen gemeinsam Weihnachten feiern können.

Vizekanzler Olaf Scholz fordert schnelle zusätzliche Maßnahmen gegen die rapide steigende Zahl der Corona-Infektionen. Der dramatische Anstieg in den vergangenen Tagen sei "sehr besorgniserregend", sagte Scholz am Dienstag. "Jetzt sind schnelle und entschlossene Schritte nötig, um diese neue Infektionswelle zu brechen."

Die Politik muss die Stahlindustrie befähigen, gewinnbringend und klimaneutral zu produzieren. Dazu kann auch eine staatliche Beteiligung sinnvoll beitragen. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.

Die SPD trauert um den überraschend gestorbenen SPD-Politiker Thomas Oppermann. "Wir verlieren einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Politiker und einen offen, humorvollen Freund", so die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.