17. November | Mobilität – fit für die Zukunft?

Veröffentlicht am 02.11.2015 in Ankündigungen

Fraktion vor Ort mit Angelika Glöckner und Gustav Herzog in 66482 Zweibrücken-Oberauerbach

Mobilität ist eine wesentliche Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit und Attraktivität ländlich geprägter Regionen als Wohn- und Wirtschaftsstandort. Wir müssen uns Gedanken machen, welche Formen der Mobilität wir künftig benötigen und erhalten können, damit eine hohe Lebensqualität für die Menschen in ganz Deutschland gesichert ist. Das gilt auch für die Südwestpfalz.

Ziel der sozialdemokratischen Politik ist es, die gesellschaftlich und wirtschaftlich notwendige und gewünschte Mobilität bezahlbar, umweltfreundlich und bürgernah zu gestalten. Wir stehen vor der nicht ganz einfachen Aufgabe, knappe Haushaltsmittel mit einem enormen Investitionsbedarf in Einklang zu bringen – auf Straße, Schiene und bei der digitalen Infrastruktur.

Und auch der demografische Wandel wird für Mobilität zur Herausforderung, da in Zeiten, in denen wir immer „weniger“ und immer „älter“ werden, Städte und Gemeinden um junge Familien und Unternehmen konkurrieren. Welche Anforderungen an Politik, Verkehrs- und Infrastrukturplanung folgen daraus? Was bedeutet das für die Infrastrukturprojekte in der Region? Und wie werden die notwendigen Investitionen schlussendlich finanziert?

Zur Alten Scheune
Zweibrückerstr. 1
66482 Zweibrücken-Oberauerbach

Programm & Anmeldung

 

SPD

Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren - mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.

11.02.2019 15:47
Zukunft in Arbeit.
Die SPD hat bei ihrer Jahresauftaktklausur wichtige Weichenstellungen für ihre Politik in den nächsten Jahren vorgenommen. Das Ziel: den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu erneuern und für die Zukunft zu stärken.

Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.

Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit - das sind die Grundsätze, unter denen wir den neuen Sozialstaat gestalten. Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, und zwar aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Herzstück ist unser neues Sozialstaatskonzept.

Deutlich längerer Bezug von Arbeitslosengeld I, Kindergrundsicherung, gestärkte Tarifbindung, Abschaffung vieler Sanktionen, ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung. Das Sozialstaatskonzept von Andrea Nahles enthält viel Gutes. Kevin Kühnert hat selbst daran mitgearbeitet und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe im Interview mit t-online.de vorgestellt.