Mit Nostalgie und Allmachtsphantasien ist kein Staat zu machen

Veröffentlicht am 21.03.2010 in Pressemitteilung

Zur Vorstellung des Entwurfs für das Grundsatzprogramm der Linkspartei erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

Der Entwurf für das Grundsatzprogramm der Linkspartei ist ein widersprüchliches Sammelsurium, das die Probleme dieser Partei offenbart: Mit DDR-Nostalgie und kleinbürgerlichen Allmachtsphantasien ist kein Staat zu machen.

Für uns ist klar: Eine Partei, die es nötig hat, sich an der SPD in ihrem Programm abzuarbeiten, zeigt, dass sie keine programmatischen und zukunftsfähigen Alternativen hat.

Die Linke macht die Vergangenheit zum Programm, deshalb kann sie auch keine Zukunft gestalten. Eine Partei, die drei Jahre braucht, um ein Programm in der vorhandenen populistischen Dürftigkeit vorzulegen, hat noch viel Arbeit vor sich.

 

SPD

26.05.2026 09:14
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

11.05.2026 14:41
Stark gegen rechts.
Rechtsextremismus bedroht unsere Demokratie, Freiheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir stellen uns entschieden dagegen - für Vielfalt und eine starke Demokratie. Mach mit.

01.05.2026 07:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.

Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität. Er steht für Zusammenhalt. Komm mit uns und den Gewerkschaften auf die Straße!