Linke offenbar ohne funktionierende Parteistruktur

Veröffentlicht am 20.08.2010 in Landespolitik

Zur "Karteileichen-Affäre" der Linkspartei erklärt die Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, Heike Raab:

„Die Linke stellt erneut auch in Rheinland-Pfalz unter Beweis, dass sie nicht nur keine programmatische Basis hat, sondern unter Umständen auch mit fragwürdigen Methoden arbeitet“, so Heike Raab zu den aktuellen „Karteileichen“-Vorwürfen gegen die Linkspartei. Es spreche vieles dafür, dass angesichts von rund 25 Prozent der Mitglieder der „Linken“, die Presseberichten zufolge keinen Beitrag gezahlt hätten, der Delegiertenkörper auf dem Landesparteitag falsch zusammengesetzt gewesen sei - ob bewusst oder aus Nachlässigkeit sei dahingestellt.

„Der Landesvorstand der Linken muss das in Ordnung bringen“, so Raab. Wenn ein Sprecher der Linken aus Rheinland-Pfalz mit den Worten zitiert werde, er gehe davon aus, „dass alle zahlen“, so reiche das nicht aus.

Raab weiter: „Eine funktionierende Parteistruktur muss diese Frage ohne Wenn und Aber mit Ja oder Nein beantworten können“. Dass der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag darüber hinaus davon spreche, in einigen Landesverbänden werde an der „Bereinigung der Mitgliederstatistik gearbeitet“ mache es nicht besser. „Es sieht so aus, als ob der ohnehin mit Affären belastete Landesverband der Linkspartei auch Teil der bundesweiten Skandale der ‚Linken’ ist“, so Raab.

 

SPD

Bildung beginnt in der Kita. Gute Kitas stärken Kinder und geben Familien mehr finanziellen Spielraum. So entstehen faire Chancen von Anfang an. Dafür kämpfen wir auch in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Am 20. September wird dort gewählt.

10.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.

07.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.