Julia Klöckner – und täglich grüßt das Murmeltier

Veröffentlicht am 18.08.2010 in Landespolitik

Die Äußerungen der CDU-Kandidatin zum Thema Bildungs-Chipkarte kommentiert die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab:

„Und täglich grüßt das Murmeltier – dieses Motto scheint sich Frau Klöckner auf die Fahnen geschrieben zu haben, beglückt sie die Welt doch jeden Tag unaufgefordert mit Stellungnahmen. Heute: Die ‚große Chance’ Bildungs-Chipkarte.

Wieder liegt sie klar daneben: Die Bildungs-Chipkarte ist keine große Chance für arme Kinder – im Gegenteil: sie stigmatisiert sie. Wenn schon eine Chipkarte, dann eine, die von allen Kindern genutzt wird – ohne dass man sehen kann, wer das Konto füllt.

Die Chipkarte ist auch kein ‚ausgezeichneter’ Entwurf von Frau von der Leyen. Insbesondere dann nicht, wenn man bedenkt, dass die Ministerin unlängst das Elterngeld für finanziell schlechter gestellte Eltern gekürzt hat. Und am allerwenigsten, wenn man sich vor Augen führt, dass diese Chipkarte auch durch Gelder finanziert werden soll, die eigentlich die Regelsätze für bedürftige Kinder erhöhen sollten.

Diese Karte droht zu einem bürokratischen Monster zu werden, denn wo soll entschieden werden, welches Kind welche Leistungen auf seine Chipkarte geladen bekommt?

In Bildungsfragen setzt die SPD in Rheinland-Pfalz auf beitragsfreie Kindergärten, den Ausbau der Ganztagsschulen und das gebührenfreie Erststudium. Das ist die beste Unterstützung, die man allen Kindern gleichermaßen geben kann.“

 

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