EU-Parlament verabschiedet Europäischen Sozialfonds 2014-2020
Der Europäische Sozialfonds (ESF) wird ab 2014 einen Schwerpunkt auf die Bekämpfung der Armut und der Jugendarbeitslosigkeit setzen. Das Plenum hat den Fonds im Rahmen der Verhandlungen zum mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 verabschiedet.
"In Zeiten der Wirtschaftskrise ist die Förderung des sozialen Zusammenhalts durch soziale Investitionen in Beschäftigung wichtiger denn je“, begrüßt Jutta Steinruck, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin der SPD-Abgeordneten im Europaparlament, das Ergebnis: „Der Europäische Sozialfonds wird auch ab 2014 das Hauptinstrument auf EU-Ebene sein, um junge Menschen und gefährdete Gesellschaftsgruppen in den Arbeitsmarkt zu integrieren."
Zwanzig Prozent der Mittel des Europäischen Sozialfonds sollen für den Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung verwendet werden. Zudem legt der Fonds einen klaren Fokus auf besonders gefährdete Gruppen, wie etwa Langzeitarbeitslose und definiert neue Zielgruppen, zum Beispiel Asylsuchende und Flüchtlinge. "Die auferlegten Sparmaßnahmen in vielen Mitgliedstaaten treiben immer mehr Menschen an den Rand der Gesellschaft“, warnt Steinruck: „Wir müssen diese Menschen wieder zurück in den Arbeitsmarkt führen. Das geht nur mit einem starken und unbürokratischen Sozialfonds."
Ein Anteil des Fonds von drei Milliarden Euro wird in die Finanzierung der Jugendbeschäftigungsinitiative fließen, die zum Beispiel zur Umsetzung der Jugendgarantie in den Mitgliedstaaten verwendet werden soll. "Ich begrüße die neue Ausrichtung zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, aber das kann nur ein Anfang sein“, so die Ludwigshafener Abgeordnete, “vielmehr brauchen wir weitere europäische Maßnahmen, die die gemeinsame Verantwortung deutlich machen."
Für Deutschland wurden aus dem Europäischen Sozialfonds von 2007 bis 2013 insgesamt 9,38 Milliarden Euro bereitgestellt.