Die geplante Unterzeichnung einer gemeinsamen „Erklärung zur psychischen Gesundheit bei der Arbeit“ vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales, der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitsgeberverbände und dem DGB ist gescheitert. Hierzu erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende, Manuela Schwesig:
Es ist sehr enttäuschend, dass sich Arbeitgeber und die Bundesarbeitsministerin nicht mit dem DGB auf gemeinsame konkrete Schritte gegen den wachsenden Stress am Arbeitsplatz einigen konnten. Denn das Problem ist groß und erfordert dringend beherztes gemeinsames Handeln aller Beteiligten. Jeder zweite Arbeitnehmer und jede zweite Arbeitnehmerin leidet unter Stress am Arbeitsplatz. Immer mehr Menschen macht der wachsende psychische Druck in der Arbeitswelt krank. Hier sind die Arbeitgeber gefragt, hier steht aber auch die Bundesarbeitsministerin in der Pflicht.
Das Scheitern der gemeinsamen „Erklärung zur psychischen Gesundheit bei der Arbeit“ ist ein weiterer Beleg für jahrlange Untätigkeit von der Leyens. Außer warmer Worte haben wir von ihr bisher nichts gehört, das dieses Thema wirklich vorangebracht hätte. Das ist schlimm für die vielen betroffenen Menschen. Das Fehlen eines wirksamen Arbeitsschutzes ist aber auch schlecht für den Wirtschaftsstandort Deutschland insgesamt. 53 Millionen Krankheitstage pro Jahr gehen auf psychische Belastungen zurück. Das ist eine Zunahme um 80 Prozent seit 1997. Es ist bedauerlich, dass immer noch nicht alle Arbeitgeber begriffen haben, wie wichtig die psychische Gesundheit ihrer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist.
Die SPD unterstützt den DGB bei seiner Forderung nach verbindlichen Konkretisierungen im Arbeitsrecht. Die Bundesarbeitsministerin muss endlich handeln und den Arbeitsschutz verbessern. Das Phänomen ist schon lange bekannt und unsere Forderungen nach konkreten gesetzgeberischen Schritten kennt Frau von der Leyen.