Foto: SPD/Jaenicke

Zur Forsa-Umfrage „Wenn Eltern die Wahl haben“ erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Manuela Schwesig:

Die Ergebnisse der Forsa-Umfrage sind eine herbe Abrechnung mit der schlechten Familienpolitik der Bundesregierung. Mehr als 60 Prozent der Befragten geben an, dass sie keine familienpolitischen Ziele der Bundesregierung erkennen können. Schwarz-Gelb erhält nun die Quittung dafür, dass sie jahrelang nichts für Familien getan haben – weder für eine bessere Wahlfreiheit für Familien (nur 28 Prozent glauben, dass dies ein familienpolitisches Ziel der Bundesregierung ist) noch für die materielle Absicherung von Familien (nur 15 Prozent glauben, dass dies ein Ziel der Bundesregierung ist).

Bildung ist für Deutschlands Eltern und für die SPD wichtiger als alles andere. Bildung hängt in Deutschland noch immer stark von der sozialen Herkunft ab. Unser Ziel ist, dass alle Kinder und Jugendlichen die gleiche Chance auf Bildung haben. Darum wird die SPD 20 Milliarden Euro mehr in Bildung investieren.

Eltern wollen gute Rahmenbedingungen, um Beruf und Familie besser vereinbaren zu können. Gute Familienpolitik heißt deshalb, überall in Deutschland für gute Ganztagskitas und Ganztagsschulen zu sorgen. Die SPD hat den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ab Eins durchgesetzt. Wir werden diesen mit einem Stufenplan zu einem Rechtsanspruch auf Ganztagsbildung in Kitas und Schulen ausbauen.

Die Bundesregierung hat den Kitaausbau hingegen sträflich vernachlässigt. Es waren die SPD-geführten Länder, die bei den Verhandlungen über den Fiskalpakt durchgekämpft haben, dass vom Bund 580 Millionen Euro zusätzlich in die Unterstützung der Kommunen beim Kitaausbau fließen. Anstatt alle Kraft in den Kitaausbau zu stecken, hat die Bundesregierung gegen allen fachlichen Rat das Betreuungsgeld durchgedrückt. Wir werden das Betreuungsgeld wieder abschaffen und die dafür veranschlagten zwei Milliarden Euro komplett in den Betreuungsausbau investieren.

89 Prozent der Befragten finden, dass der Staat mehr Wert darauf legen sollte, benachteiligte Familien zu unterstützen. Deshalb wird die SPD das Kindergeld reformieren. Das neue Kindergeld kommt dort an, wo es gebraucht wird: bei Eltern mit kleinen und mittleren Einkommen. Alle anderen erhalten wie bisher 184 Euro.

85 Prozent sind der Meinung, dass die unterschiedlichen Gehälter von Frauen und Männern angeglichen werden müssen. Gleichstellung ist ein Grundrecht: Die SPD wird für gleiche Rechte für Männer und Frauen sorgen. Und für gleichen Lohn – durch das Entgeltgleichheitsgesetz.

Die Ergebnisse der Forsa-Umfrage geben der SPD Rückenwind für ihre moderne Familienpolitik.