Europa nicht den Einzelinteressen und der Kleingeistigkeit opfern

Veröffentlicht am 27.08.2011 in Europa

Beitrag des rheinland- pfälzischen Bundestagsabgeordneten Fritz Rudolf Körper für den aktuellen vorwärts

Wir leben in (West-)Europa seit fast 70 Jahren in Frieden. Dies ist in erster Linie ein Erfolg des seit den 1950er Jahren beschrittenen Wegs der europäischen Einigung. Sie sicherte insbesondere in Deutschland Geld und Werte. Eine Zerstörung durch Krieg und Inflation fand nicht mehr statt. Nach dem Fall der Mauer und des "Eisernen Vorhangs" ist diese Idee auf ganz Europa ausgedehnt worden. Es ist eine Erfolgsgeschichte. Offene Grenzen und eine gemeinsame Währung sind dabei zum Sinnbild dieser Einigung geworden.

Heute wird der Euro und damit Europa mit dem Wort Krise in Verbindung gebracht. Einige sogenannte "Experten" wollen die gemeinsame Währung gar abschaffen. Und sie finden in den Medien dafür auch noch ihre Plattform. Es ist nicht verwunderlich, dass mancher Bürger müde abwinkt beim Thema Euro. Längst versteht er nicht mehr die Vokabeln, mit denen diese "Experten" und auch Politiker in den Medien um sich werfen. Sie tun dies leider allzu oft, ohne auf den Kern zu kommen, um den es geht.

In Deutschland leben wir seit über 60 Jahren in einem föderalen Staat. Wir wissen, dass man nur gemeinsam stark sein kann. Dies heißt aber nicht, die Starken zu schwächen, nur um die Schwachen zu stärken. Es muss aber einen realistischen Ausgleich der Interessen geben. Die vereinigten Staaten von Europa, ein wirklicher europäischer Föderalismus und auch eine Transferunion, die eben nicht nur in der Krise funktioniert, stehen für diese gute Idee, die weiter verfolgt werden muss. Wir brauchen dafür die Entwicklung einer einheitlichen europäischen Währungs-, Wirtschafts- und Außenpolitik. Und auch endlich die Einführung einer möglichst europaweiten Finanztransaktionssteuer, um die für die Krise in Europa hauptverantwortlichen Banken in Zukunft mit in die Haftung zu nehmen.

Für Deutschland als Exportnation ist Europa als Markt- und Wirtschaftspartner von größter Bedeutung. Denn unsere Zukunft bleibt Europa. Kleingeistiges Denken und Einzelinteressen haben in einem modernen Europa nichts zu suchen. Eine Rückabwicklung der gemeinsam erreichten Ziele der letzten Jahrzehnte werden wir Sozialdemokraten nicht zulassen. Denn: Europa ist in erster Linie die Summe seiner Menschen und für sie brauchen wir einen starken Euro, um in Frieden Wohlstand und Freiheit zu leben.

Die bisherige Entwicklung zeigt, dass der Euro in Punkto Stabilität der "guten alten Mark" um nichts nachsteht. Dies darf die europäische Politik nicht leichtfertig aufs Spiel setzen. Gemeinsamkeit und Solidarität untereinander sind die wichtigsten Schlagworte für ein Europa der Zukunft, das zusammenhält.

 

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