Der Arbeitsmarkt braucht verlässliche Rahmenbedingungen

Veröffentlicht am 31.03.2011 in Pressemitteilung

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt bleibt günstig. Grund ist die gute konjunkturelle Lage. Die Bundesregierung hat aber seit anderthalb Jahren die Hände in den Schoß gelegt und tut nichts für den Arbeitsmarkt.

Die Risiken für die wirtschaftliche Entwicklung und damit auch den Arbeitsmarkt bleiben aber hoch. Die wirtschaftlichen Folgen der Katastrophe in Japan und der Lage in Nordafrika sind unwägbar. Durch die starke Exportorientierung der deutschen Wirtschaft steht die wirtschaftliche Erholung in unserem Land auf wackeligen Beinen. Deshalb brauchen wir eine starke Binnennachfrage. Dies ist Voraussetzung für einen nachhaltigen Aufschwung. Der Tarifabschluss in der Chemieindustrie ist ein gutes Signal.

Was unser Land nicht braucht, ist Untätigkeit und Verunsicherung. Die Bundesregierung trägt nichts zur Stabilisierung und Verlässlichkeit der arbeitsmarktpolitischen Rahmenbedingungen bei. Im Gegenteil. Die angekündigten und absehbaren Sparoperationen bei der aktiven Arbeitsförderung sind kontraproduktiv, destabilisieren den Arbeitsmarkt und verbauen vielen Menschen Zukunftschancen.

 

SPD

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