Foto: spdfraktion.de (S. Knoll / F. Jänicke)

Angelika Glöckner ruft Bürger, Verwaltungen und Unternehmen auf sich pro B10-Ausbau zu äußern

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) arbeitet derzeit an der Aufstellung des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2015. Vor dem für Jahresende angestrebten Kabinettbeschluss wird der Entwurf des BVWP erstmals einer Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung unterzogen. Nach Informationen von Angelika Glöckner wird das Konsultationsverfahren allen Bürgern und Unternehmen im Herbst sechs Wochen lang Gelegenheit geben, sich schriftlich oder online zum Entwurf zu äußern.

Ein eigens erstelltes Projektinformationssystem, über das der Gesamtplanentwurf online zugänglich gemacht werden wird, soll auch die Möglichkeit zur Einsicht in projektspezifische auf Einzelprojektebene gegeben. „Ich rufe die vom B10-Ausbau betroffenen Verwaltungen, Unternehmen und Initiativen dazu auf, zahlreich Stellung zu nehmen. Wie auch immer die Bewertung und Dringlichkeitseinstufung für die B10 ausfallen werden, haben wir hier noch einmal die Gelegenheit zu zeigen, wie essentiell dieses Projekt für die Südwestpfalz ist“, so Glöckner.

Obwohl es nicht Ziel des Beteiligungsverfahrens sein wird, jedes Einzelvorhaben im Detail zu diskutieren, sind Einzelprojektbezogene Stellungnahmen sehr wohl relevant, wenn sie Auswirkungen auf den Gesamtplan haben. Glöckner: „Die sechs Wochen gilt es zu nutzen, um sich geschlossen hinter den durchgängigen Ausbau zu stellen. Jede Stellungnahme für den Ausbau ist auch gleichzeitig eine Stimme für Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft in der Südwestpfalz.