3. Juli | Mehr Verantwortung, aber welche?

Veröffentlicht am 24.06.2015 in Ankündigungen

Sozialdemokratische Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik | Fraktion vor Ort mit Gabriela Heinrich, Dr. Rolf Mützenich und Gabi Weber in Wirges

In der Großen Koalition erkennen wir als SPD-Bundestagsfraktion Deutschlands internationale Verantwortung an. Mit Frank-Walter Steinmeier stellen wir seit 2013 den Außenminister. Schon seit Jahrzehnten orientiert sich sozialdemokratische Außenpolitik an den Grundsätzen von Frieden, Verständigung, Dialog und ziviler Konfliktregelung.

Durch die Beteiligung am Einsatz in Afghanistan, spätestens aber seit den Krisen in der Ukraine und im Nahen Osten, werden außen- und sicherheitspolitische Themen verstärkt von der Öffentlichkeit wahrgenommen. Krisen rücken vermeintlich an Europa heran, tragisch sichtbar am Flüchtlingsdrama im Mittelmeer. Damit einher geht eine starke Verunsicherung über die Rolle Deutschlands in der Welt. Die Frage, wie Krisen vermieden werden können, rückt deutlicher in den Vordergrund.

Mit gutem Grund, denn Krisenprävention ist zugleich die effizienteste Sicherheitspolitik. Einsätze der Bundeswehr dürfen immer nur das letzte Mittel sein, wenn andere, langfristig wirkende Instrumente zur Sicherung des Friedens und zum Schutz der Menschen nicht mehr reichen. Dazu zählen tiefgreifende Überlegungen gegen Hunger, Vertreibung oder Staatszerfall und für politische und gesellschaftliche Stabilität. Zur Erfüllung dieser Aufgabe hat Deutschland zugesagt, 0,7 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (sog. ODA-Quote) bereitzustellen.

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