Foto: SPD/Jaenicke

Anlässlich des Weltkindertages erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:

Kinder gehören in den Mittelpunkt unserer Gesellschaft – und zwar nicht nur am Weltkindertag. Kinder sind eigenständige Persönlichkeiten. Sie haben Anspruch auf Beteiligung, Förderung, Schutz und damit auf die freie Entfaltung ihrer Persönlichkeit. Im Alltag werden Kinder jedoch in der Gesellschaft auf vielfältige Weise benachteiligt. Deshalb müssen wir in Deutschland die Rechte der Kinder stärken.

Hierzu zählt, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Die SPD setzt sich dafür seit Langem ein. Alle Initiativen für die Aufnahme der Kinderrechte in die Verfassung wurden bisher von CDU/CSU immer wieder blockiert. Eine Ergänzung des Grundgesetzes könnte die Situation von Kindern in vielen Lebensbereichen wirksam verbessern. Kinder sollen im Grundgesetz ausdrücklich als Träger von Grundrechten benannt werden und nicht nur im Rahmen der Elternrechte. Hier könnte Frau Schröder zeigen, wie viel ihr die Kinder in unserem Land wirklich wert sind.

Ich fordere Schwarz-Gelb deshalb auf, endlich einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen. Die Bundesregierung darf nicht länger den Weg in eine kinderfreundliche Gesellschaft blockieren.