Der SPD-Parteivorstand und die SPD-Bundestagsfraktion laden am Dienstag, dem 14. Dezember 2010, ins Willy-Brandt-Haus zu einer Konferenz ein, bei der Expertinnen und Experten über das deutsche Engagement in Afghanistan beraten.

Teilnehmen werden unter anderem Gulalai Noor Safi, Parlamentsabgeordnete aus der Region Masar-e-Sharif, Mitglied des Hohen Friedensrats, Botschafter Michael Steiner, Sonderbeauftragter der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan, Generalleutnant Rainer Glatz, Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Ulrich Post, Vorsitzender des Verbands Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO), Citha D. Maaß, Stiftung Wissenschaft und Politik, sowie Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender, und Frank-Walter Steinmeier, SPD-Fraktionsvorsitzender. Die Moderation übernimmt Gernot Erler, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender.

Die SPD hat nach einem intensiven Diskussionsprozess Anfang des Jahres einen Strategiewechsel beim Einsatz in Afghanistan gefordert und auch gegenüber der Bundesregierung durchgesetzt. 2011 wird Afghanistan in der Lage sein, bereits in einigen Regionen Eigenverantwortung zu übernehmen.

Der von der SPD benannte zeitliche Korridor für den Abzug der internationalen Kampftruppen ist international mittlerweile Richtmarke. Der NATO-Gipfel in Lissabon hat dies mit der Festlegung auf das Jahr 2014 gerade bestätigt. Auch die Bundesregierung ist nach anfänglicher harscher Kritik auf diese Linie eingeschwenkt.

Die von der SPD geforderte Umschichtung des deutschen ISAF-Kontingents zugunsten einer verstärkten Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte macht Fortschritte. Damit wird die Grundlage für eine schrittweise Sicherheitsübergabe an die Afghanen geschaffen.

Die auf Druck der SPD aufgestockten Mittel für den zivilen Wiederaufbau haben zu einem Mehr an konkreter Hilfe für die Menschen in Afghanistan geführt.

Bei der Mandatierung des Afghanistan-Einsatzes im Februar 2010 hat die SPD angekündigt, sehr sorgfältig darauf zu achten, ob die Bundesregierung ihre Zusagen einhält, um die Voraussetzung für den Abzug der Bundeswehr zu schaffen.

Über Fortschritte, weiter bestehende Herausforderungen und Schwierigkeiten und das künftige Engagement in Afghanistan soll auf dieser Konferenz diskutiert werden.

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