100.000 Unterschriften gegen die Kopfpauschale

Veröffentlicht am 07.05.2010 in Pressemitteilung

Zur Unterschriftenaktion der SPD gegen die Kopfpauschale erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

Die Bürgerinnen und Bürger zeigen Jürgen Rüttgers und der CDU die rote Karte. Sie wollen keine Kopfpauschale.

Die SPD hat bereits 100.000 Unterschriften gesammelt und jeden Tag wächst die Zahl der Unterstützer. Besonders in den vergangenen Tagen haben sich immer mehr Menschen an unseren Ständen in NRW und auch online beteiligt. 20.000 Unterschriften gingen allein in den letzten drei Tagen im Willy-Brandt-Haus ein.

Am Sonntag können die Wählerinnen und Wähler in NRW mit ihrer Stimme die Kopfpauschale stoppen. Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin und eine starke SPD werden sie im Bundesrat verhindern.

 
« Das schwarz-gelbe Kabinett im Fakten-Check (4)
Respekt und Anerkennung für aufrechte Demokraten »

SPD

26.05.2026 09:14
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.
27.05.2026 16:02
So reformieren wir die Erbschaftsteuer: Fair. Einfach. Zukunftsfest. .
Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?
11.05.2026 14:41
Stark gegen rechts.
Rechtsextremismus bedroht unsere Demokratie, Freiheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir stellen uns entschieden dagegen - für Vielfalt und eine starke Demokratie. Mach mit.
01.05.2026 07:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.
21.04.2026 09:55
Für ein bezahlbares und gutes Leben.
Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität. Er steht für Zusammenhalt. Komm mit uns und den Gewerkschaften auf die Straße!