Liebe Leserinnen, liebe Leser,

herzlich willkommen auf der Homepage der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion. Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserer Arbeit für Rheinland-Pfalz in Berlin und den Wahlkreisen. Die Landesgruppe besteht in dieser Legislaturperiode aus neun Abgeordneten.

Gemeinsam vertreten wir kraftvoll die Interessen unseres Landes und seiner Bürger im Deutschen Bundestag und gegenüber der Bundesregierung. Machen Sie sich selbst ein Bild über uns und unsere Arbeit. Für Ihre Wünsche, Sorgen und politischen Nöte haben unsere MitarbeiterInnen und wir immer ein offenes Ohr. Zögern Sie nicht, mit uns in Kontakt zu treten, in Berlin, den Wahlkreisen oder bei den zahlreichen Veranstaltungen im ganzen Land.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Gustav Herzog 

Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz

 

06.12.2017 in Pressemitteilung

SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz: Stabilität in turbulenten Zeiten

 
Landesgruppe Rheinland-Pfalz gratuliert Andrea Nahles zur Wahl zur Fraktionsvorsitzenden (Katarina Barley fehlt im Bild)

Politik in Deutschland durchlebt turbulente Zeiten. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel ist bei ihrem Versuch, eine Jamaika-Koalition zwischen CDU, CSU, Grüne und FDP zu schmieden, krachend gescheitert. Lindner und seine FDP machten sich nach großem Tamtam und einer unwürdigen Inszenierung vom Acker. Die CSU zerfleischt sich selbst. Damit nicht genug: Der CSU-Agrarminister Christian Schmidt löst mit seinem Alleingang in Sachen Glyphosat-EU-Zulassung allgemeines Kopfschütteln aus. Und untergräbt nebenbei massiv die Autorität der Kanzlerin in der Bundesregierung wie in ihren eigenen Unionsreihen. Die Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit der Union ist nachhaltig beschädigt. In diesen politisch turbulenten Zeiten hat die SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Stillen ihre Arbeit aufgenommen.

18.05.2017 in Pressemitteilung

SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz trifft den Landesfeuerwehrverband

 

In Vorfeld des „Berliner Abends“ der Bundespolitik mit den Vertretern der deutschen Feuerwehren in der Regierungs-Feuerwache der Hauptstadt haben sich Vertreter des Landesfeuerwehrverbandes (LFV) Rheinland-Pfalz mit Vertretern der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz getroffen.

03.05.2017 in Pressemitteilung

Starke Landesliste gewählt

 

Die SPD Rheinland-Pfalz geht mit einem starken Team in den Bundestagswahlkampf. Bei der Landesvertreterversammlung in Lahnstein am 28. April herrschte beste Stimmung, die nun in einen leidenschaftlichen Wahlkampf mündet. Dabei bestätigten die Delegierten den Listenvorschlag des Landesvorstands ohne Änderungen.

SPD

Drei Tage intensiver Debatten - kontrovers, inhaltlich stark und durchweg fair: Der Bundesparteitag der SPD stand nach dem schmerzhaften Ergebnis bei der Bundestagswahl und mitten in der Frage nach einer Beteiligung an einer Regierung vor großen Herausforderungen. 600 Delegierte und der Parteivorstand diskutierten in Berlin leidenschaftlich über neue Wege in eine bessere Zukunft - für Europa, für Deutschland und für die Partei.

Der Parteitag hat mit dem Leitantrag des SPD-Parteivorstandes ein Arbeitsprogramm beschlossen - ein erstes Resultat des gemeinschaftlichen Erneuerungsprozesses. Die Ergebnisse aus acht Regionalkonferenzen unter der Beteiligung von mehr als 6000 Genossinnen und Genossen sind in das Arbeitsprogramm eingeflossen. #SPDerneuern - 2018 beginnt die Umsetzung.

Der neu gewählte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat einen umfangreichen Erneuerungsprozess für seine Partei angekündigt. Nach einem Bundestagswahlergebnis von 20,5 Prozent sei ein "ehrlicher Blick auf die Partei" eine der wichtigsten Aufgaben in den kommenden Jahren.

Lars Klingbeil ist neuer Generalsekretär der SPD. Welche konkreten Vorstellungen hat er, wie die SPD wieder stärker wird? Welche Schwerpunkte sieht er bei der Erneuerung der SPD? Darüber sprachen wir mit ihm kurz nach der Wahl.

SPD-Parteichef Martin Schulz hat auf dem Bundesparteitag der SPD im Berliner CityCube eine konsequente Erneuerung seiner Partei angekündigt. In seiner Rede vor mehr als 5000 Genossinnen und Genossen machte er deutlich, dass die aktuelle Debatte um eine Beteiligung an einer Regierungsbildung dieses Kernanliegen der kommenden Jahre nicht verdrängen werde: "Wir müssen schonungslos die letzten 20 Jahre aufarbeiten. Nicht um uns in rückwärtsgewandten Debatten zu verlieren, sondern um aus den Fehlern zu lernen und eine Vision von der Zukunft zu entwickeln, die wieder Menschen begeistert und von uns überzeugt." Dieses klare Bekenntnis begeisterte die Delegierten und Gäste im Saal.