15.02.2017 in Pressemitteilung

Gustav Herzog fordert Aufklärung von General Motors

 

Zum geplanten Verkauf von Opel durch General Motors erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog:

“Die Nachricht hat mich genauso, wie wohl die Mehrzahl der Belegschaft und den Betriebsrat, völlig überrascht. Dass die Vertretung der Beschäftigten bislang offensichtlich völlig außen vor gelassen wurde, widerspricht allen Grundsätzen der betrieblichen Mitbestimmung und ist nicht akzeptabel. Deswegen stehe ich in engem Kontakt mit dem Betriebsrat von Opel.

02.02.2017 in Ankündigungen

Arbeitsmarkt inklusiv: Chancen, Risiken, Nebenwirkungen

 

Die Trierer SPD-Bundestagsabgeordnete Katarina Barley lädt zum Trierer Wirtschaftsgespräch am 7. Februar u.a. mit der Behindertenbeauftragten Verena Bentele.

15.12.2016 in Pressemitteilung

Barnett mit Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet

 

Berlin/Ludwigshafen. Der vorderpfälzischen Bundestagsabgeordneten Doris Barnett wurde am 14. Dezember in Berlin das Bundesverdienstkreuz verliehen.

30.11.2016 in Pressemitteilung

Katarina Barley als „Aufsteigerin des Jahres“ ausgezeichnet

 

Die Trierer Bundestagsabgeordnete und SPD-Generalsekretärin Katarina Barley ist mit dem Preis „Aufsteigerin des Jahres 2016“ geehrt worden. Im Rahmen des jährlich verliehenen Politikawards wurde sie als eine politische Nachwuchskraft gewürdigt, die sich im vergangenen Jahr in besonderem Maße durch politisches Talent, politischen Mut und politischen Erfolg ausgezeichnet habe. 

10.11.2016 in Pressemitteilung

Bundesverkehrswegeplan 2030 geht auf die Zielgerade

 

Anlässlich der öffentlichen Anhörungen zum BVWP 2030 und zu den Ausbaugesetzen erklärt der zuständige Hauptberichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gustav Herzog:

SPD

Auch die vierte Sondierungsrunde war von harten, intensiven Beratungen geprägt. SPD-Chef Martin Schulz äußerte am Donnerstagmorgen die Hoffnung, dass die Sondierungsberatungen abends abgeschlossen werden können. In einer "Menge von Punkten" habe man bereits Gemeinsamkeiten festgestellt. Schulz fügte aber hinzu: "Es gibt dicke Brocken, die wir noch aus dem Weg zu räumen haben."

10.01.2018 11:17
Intensive Verhandlungen.
An Tag 3 der Sondierungen wurde bis in die späten Abendstunden getagt. Halbzeit. In den Arbeitsgruppen haben CDU, SPD und CSU weiter intensiv miteinander verhandelt. Unter anderem wurden finanzielle Spielräume ausgelotet.

Am zweiten Tag der Sondierungsgespräche hatte SPD-Chef Martin Schulz betont, dass die künftige Bundesregierung eine aktivere, gestaltende Rolle in der Europäischen Union übernehmen müsse. Die Ergebnisse der Sondierungen sollten den Weg aufzeigen, wie Deutschland "wieder zum Motor der Europapolitik" werde, so Schulz. Er sei optimistisch, dass dies "unser gemeinsames Ziel" sei.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat ein Fazit der ersten Sondierungsrunde über eine Fortsetzung der großen Koalition mit CDU und CSU gezogen. "Wir alle sind uns der Verantwortung, die wir für die Zukunft Deutschlands und Europas gemeinsam tragen, bewusst", sagte Klingbeil am Sonntagabend.

Die SPD wird mit CDU und CSU "konstruktiv, aber ergebnisoffen" Sondierungsgespräche über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Das hat der Vorstand einstimmig beschlossen. "Ob die Gespräche in eine Regierungsbildung münden, ist offen", betonte SPD-Chef Martin Schulz am Freitag.