Gemeinsam für Rheinland-Pfalz

Die Landesgruppe (LG) Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion ist der Zusammenschluss der SPD-Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz. Unsere Aufgabe besteht darin, themenübergreifend Interessen des Landes und seiner Menschen auf der Bundesebene zu artikulieren und den engen Kontakt zwischen Bund und Land zu pflegen. Unsere LG besteht in dieser Legislatur aus zehn Mitgliedern.

Die Themenfelder unserer LG-Mitglieder decken im Rahmen ihrer Ausschussarbeit ein breites politisches Spektrum ab. An erster Stelle sei unsere Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles genannt. Erfreulich ist der Werdegang Katarina Barleys in ihrer ersten Legislaturperiode: Erst Justiziarin der SPD-Bundestagsfraktion, dann SPD-Generalsekretärin und nun Bundesfamilienministerin. Mit einem lachenden und einem weinenden Auge haben wir unser ehemaliges LG-Mitglied Sabine Bätzing-Lichtenthäler in die Landeshauptstadt Mainz verabschiedet. Dort gehört sie seit November 2014 als Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie der Landesregierung an. Nachgerückt ist Angelika Glöckner, die Sabines Ausschussarbeit in den Politikfeldern Europäische Union und Menschenrechte übernommen hat. Mit Angelegenheiten der Europäischen Union befasst sich außerdem Michael Hartmann. Haushalt (Doris Barnett), Wirtschaft und Energie (Marcus Held), Verkehr und Weinbau (Gustav Herzog), Verteidigung/Konversion (Thomas Hitschler, Gabi Weber), Umwelt und Sport (Detlev Pilger) sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Gabi Weber) sind weitere Bereiche, in denen sich unsere LG für sozialdemokratische und rheinland-pfälzische Belange einsetzt. 

Die Landesgruppe unterhält ein gemeinsames Büro im Bundestag, das zum einen parlamentarische Initiativen und Gespräche koordiniert, zum anderen Anfragen und Briefe von Interessensgruppen und Bürgern beantwortet. Zu den parlamentarischen Initiativen gehören beispielsweise der Austausch mit den Gewerkschaftsjunioren, Jugend und Parlament sowie „Fraktion vor Ort“-Veranstaltungen. Die LG-Sitzungen finden in Sitzungswochen an Dienstagabenden und freitagmorgens statt, wobei an den Dienstagen in der Regel externe Gäste zu Arbeitsgesprächen zugegen sind. Die Zahl der Gesprächspartner ist dabei ebenso vielfältig wie die Themen. Zu den Gästen zählen Mitglieder der Landesregierung sowie Kolleginnen und Kollegen aus Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion und Landespartei. Wichtig ist uns der regelmäßige Austausch mit den DGB-Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden. Auch die Industrie- und Handwerkskammern, Arbeitgeberorganisationen oder Konzerne, Wissenschaftler und Journalisten gehören dazu. Zudem berichtet die Bundesagentur für Arbeit jährlich über ihre Arbeit für unser Land. In unregelmäßigen Abständen sind auch der Partnerschaftsverein Rheinland-Pfalz & Ruanda, die Friedrich-Ebert-Stiftung und der Landesfeuerwehrverband bei uns zu Gast. An erster Stelle steht dabei immer die Frage, was wir in Berlin für Rheinland-Pfalz erreichen können.

 

SPD

Die SPD will angesichts herber Verluste bei der Bundestagswahl in die Opposition gehen. Kanzlerkandidat Martin Schulz will den Erneuerungsprozess der Partei als Vorsitzender vorantreiben. Er sprach von einem "schweren und bitteren Tag" für die SPD. Als wichtigste Aufgabe für die Sozialdemokratie nannte Schulz den Kampf gegen Rechts.

16.08.2017 16:47
Teilhabe statt Ausgrenzung.
Teilhabe statt Ausgrenzung. Darauf setzt Martin Schulz beim Zukunftsthema Integration. CDU und CSU wirft er eine "Wir gegen die"-Rhetorik vor.

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz verlangt als Konsequenz aus der Diesel-Affäre die Einführung einer verbindlichen Quote für Elektroautos in Europa, um den Durchbruch für die Elektromobilität massiv zu beschleunigen. In einem Fünf-Punkte-Plan zur Zukunft des Automobilstandortes Deutschland kündigt Schulz klare gesetzliche Regeln für die Autoindustrie an, verbunden mit konsequenten Kontrollen der Emissionsgrenzwerte. "Wir werden der Industrie deutlich mehr Druck machen", so Schulz.

Unsere Plakate zur Bundestagswahl und alle Termine von Martin Schulz live vor Ort.

In Italien kommen jeden Tag geflüchtete Menschen an. Jeden Tag ertrinken Menschen im Mittelmeer. Das dürfen wir nicht aussitzen und ignorieren. "Wer auf Zeit spielt und versucht, das Thema bis zur Bundestagswahl zu ignorieren, verhält sich zynisch", sagt Martin Schulz. Der SPD-Kanzlerkandidat hat einen konkreten Plan für eine solidarische Flüchtlingspolitik in Europa. Darum geht´s: