Bundesverkehrswegeplan 2030 geht auf die Zielgerade

Veröffentlicht am 10.11.2016 in Pressemitteilung

Anlässlich der öffentlichen Anhörungen zum BVWP 2030 und zu den Ausbaugesetzen erklärt der zuständige Hauptberichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gustav Herzog:

In vier öffentlichen Anhörungen hat der Verkehrsausschuss des Deut-schen Bundestags die geladenen Sachverständigen zum BVWP 2030 anhören und befragen können. Dabei konnte die große Linie und insbe-sondere die, bereits im Koalitionsvertrag von der SPD-Bundestagsfraktion verankerten Leitplanken bestätigt werden. Die übergeordneten Vorgaben, wie Erhalt vor Neubau, Priorisierung der übergeordneten Verkehrsachsen sowie Schwerpunktsetzung bei der Behebung von Engpässen wurden realisiert und auch im parlamentari-schen Verfahren gehalten. Damit sind die Weichen für die Verkehrsinf-rastruktur des Bundes in den kommenden 15 Jahren gut gestellt.

In den Stellungnahmen wurde jedoch auch deutlich, dass für eine er-folgreiche Verkehrspolitik die Infrastruktur nicht alleine stehen darf. Umwelt- und Klimaschutzfragen können nicht alleine mit der Infra-struktur beantwortet werden. Daher sind ihr weitere politische Instru-mente wie Klimaschutzplan, Mobilitäts- und Treibstoffstrategie flan-kierend zur Seite zu stellen, um Verkehre der Zukunft nachhaltig zu gestalten. Die Elektromobilität erhält eine herausragende Rolle nicht nur bei den Individualverkehren, sondern bei allen drei Verkehrsträ-gern und im Personen- wie auch Güterverkehr. Deutlich wurde in die-sem Zusammenhang, dass auch nachhaltige Verkehre Infrastruktur brauchen. 

Über die Integration von Regionalverkehren und Radschnellwegen in den BVWP sowie über die grundsätzliche Weiterentwicklung eines BVWP 2045 wurde intensiv diskutiert. Dabei haben verschiedene Sach-verständige ein „rollierendes Verfahren“ zur Sprache gebracht. Dar-über wird nach Verabschiedung des BVWP 2030 konkreter beraten werden.

 

SPD

15.06.2018 13:41
Verantwortung für Europa.
"Leider erleben wir in diesen Tagen einen Koalitionspartner, der tief zerstritten ist und seine internen Konflikte nicht geklärt bekommt." Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erinnert in seinem Namensbeitrag an den gemeinsamen Beschluss, in einer Bundesregierung den Alltag der Menschen in Deutschland zu verbessern und den Aufbruch für ein starkes Eutopa zu organisieren.

Daten sind heute schon der wichtigste Rohstoff und Informationen werden zur zentralen Ware. Die Kontrolle über die Daten bündelt so viel Macht und Einfluss in den Händen weniger Konzerne wie niemals zuvor in der Geschichte. Gleichzeitig sind wir Zeugen einer neuen Produktionsweise mit grundlegenden Veränderungen für die Arbeitswelt. Wie schaffen wir Regeln und Rechte im digitalen Kapitalismus?

11.06.2018 13:29
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Vor seiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember hat Lars Klingbeil zugesagt, dass er im Rahmen von #SPDerneuern jeden Stein umdrehen werde. Er wolle Fehler erkennen, benennen und daraus lernen. Deshalb hat er dem Parteivorstand direkt nach seiner Wahl im Dezember 2017 eine externe und unabhängige Evaluierung des Bundestagswahlkampfs vorgeschlagen. Das Evaluierungsteam hat seinen Bericht heute dem Parteivorstand vorgestellt.

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09.05.2018 14:21
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