06.12.2017 in Pressemitteilung

SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz: Stabilität in turbulenten Zeiten

 
Landesgruppe Rheinland-Pfalz gratuliert Andrea Nahles zur Wahl zur Fraktionsvorsitzenden (Katarina Barley fehlt im Bild)

Politik in Deutschland durchlebt turbulente Zeiten. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel ist bei ihrem Versuch, eine Jamaika-Koalition zwischen CDU, CSU, Grüne und FDP zu schmieden, krachend gescheitert. Lindner und seine FDP machten sich nach großem Tamtam und einer unwürdigen Inszenierung vom Acker. Die CSU zerfleischt sich selbst. Damit nicht genug: Der CSU-Agrarminister Christian Schmidt löst mit seinem Alleingang in Sachen Glyphosat-EU-Zulassung allgemeines Kopfschütteln aus. Und untergräbt nebenbei massiv die Autorität der Kanzlerin in der Bundesregierung wie in ihren eigenen Unionsreihen. Die Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit der Union ist nachhaltig beschädigt. In diesen politisch turbulenten Zeiten hat die SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Stillen ihre Arbeit aufgenommen.

18.05.2017 in Pressemitteilung

SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz trifft den Landesfeuerwehrverband

 

In Vorfeld des „Berliner Abends“ der Bundespolitik mit den Vertretern der deutschen Feuerwehren in der Regierungs-Feuerwache der Hauptstadt haben sich Vertreter des Landesfeuerwehrverbandes (LFV) Rheinland-Pfalz mit Vertretern der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz getroffen. 

Unter Leitung des Landesgruppensprechers Gustav Herzog und des LFV-Präsidenten Frank Hachemer wurden wichtige Fragen besprochen: Was kann die Bundespolitik für das Ehrenamt leisten? Wie können sich die rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten für die Feuerwehren in Rheinland-Pfalz einsetzen?

03.05.2017 in Pressemitteilung

Starke Landesliste gewählt

 

Die SPD Rheinland-Pfalz geht mit einem starken Team in den Bundestagswahlkampf. Bei der Landesvertreterversammlung in Lahnstein am 28. April herrschte beste Stimmung, die nun in einen leidenschaftlichen Wahlkampf mündet. Dabei bestätigten die Delegierten den Listenvorschlag des Landesvorstands ohne Änderungen.

08.03.2017 in Pressemitteilung

Bund fördert Sporthalle in Prüm mit 1,5 Millionen Euro

 

Die Sanierung der Sporthalle des Regino Gymnasiums in Prüm wird mit insgesamt 1,5 Millionen Euro vom Bund gefördert. Dies haben Mitglieder des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages der Trierer Bundestagsabgeordneten Katarina Barley bestätigt.

"Die Sporthalle ist damit eines von insgesamt 48 Projekten in ganz Deutschland, die aus dem erfolgreichen Programm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit gefördert werden“, freut sich Barley.

15.02.2017 in Pressemitteilung

Gustav Herzog fordert Aufklärung von General Motors

 

Zum geplanten Verkauf von Opel durch General Motors erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog:

“Die Nachricht hat mich genauso, wie wohl die Mehrzahl der Belegschaft und den Betriebsrat, völlig überrascht. Dass die Vertretung der Beschäftigten bislang offensichtlich völlig außen vor gelassen wurde, widerspricht allen Grundsätzen der betrieblichen Mitbestimmung und ist nicht akzeptabel. Deswegen stehe ich in engem Kontakt mit dem Betriebsrat von Opel.

SPD

15.06.2018 13:41
Verantwortung für Europa.
"Leider erleben wir in diesen Tagen einen Koalitionspartner, der tief zerstritten ist und seine internen Konflikte nicht geklärt bekommt." Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erinnert in seinem Namensbeitrag an den gemeinsamen Beschluss, in einer Bundesregierung den Alltag der Menschen in Deutschland zu verbessern und den Aufbruch für ein starkes Eutopa zu organisieren.

Daten sind heute schon der wichtigste Rohstoff und Informationen werden zur zentralen Ware. Die Kontrolle über die Daten bündelt so viel Macht und Einfluss in den Händen weniger Konzerne wie niemals zuvor in der Geschichte. Gleichzeitig sind wir Zeugen einer neuen Produktionsweise mit grundlegenden Veränderungen für die Arbeitswelt. Wie schaffen wir Regeln und Rechte im digitalen Kapitalismus?

11.06.2018 13:29
"Aus Fehlern lernen".
Vor seiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember hat Lars Klingbeil zugesagt, dass er im Rahmen von #SPDerneuern jeden Stein umdrehen werde. Er wolle Fehler erkennen, benennen und daraus lernen. Deshalb hat er dem Parteivorstand direkt nach seiner Wahl im Dezember 2017 eine externe und unabhängige Evaluierung des Bundestagswahlkampfs vorgeschlagen. Das Evaluierungsteam hat seinen Bericht heute dem Parteivorstand vorgestellt.

Mit kraftvollen Investitionen will Finanzminister Olaf Scholz das Land fit machen für die Zukunft: 23 Prozent mehr als in der letzten Legislaturperiode. Zusätzliche Milliarden gibt es unter anderem für die digitale Ausstattung von Schulen, mehr bezahlbare Wohnungen, für Familien. Ein Haushalt, der das Land voran bringe, betonte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles am Mittwoch im Bundestag - auch für ein starkes Europa!

09.05.2018 14:21
Mehr bezahlbare Wohnungen .
Jeder Mensch hat bei uns Anspruch auf eine bezahlbare Wohnung. Egal ob jung oder alt, Familie oder Single, in der Stadt oder auf dem Land. Darum sorgen wir für faire Mieten - zum Beispiel mit mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau.