Koblenzer SPD setzt auf Dialog, Bildung, gute Arbeitsplätze und günstiges Wohnen

Veröffentlicht am 16.05.2014 in Kommunales

Foto: SPD-Koblenz

Verbunden mit einem Aufruf, am 25. Mai auf jeden Fall wählen zu gehen, haben die Koblenzer Sozialdemokraten in der Schlussphase ihrer Kampagne ihre inhaltlichen Schwerpunkte einstimmig verabschiedet.

Spitzenkandidat Detlev Pilger, die Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski-Naumann und der Vorsitzende David Langner freuen sich über die große Geschlossenheit der SPD und einen engagierten Haustürwahlkampf. „Der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern steht für die SPD im Zentrum. Wir wollen die großen und kleinen Projekte in den einzelnen Stadtteilen angehen und Koblenz auf diese Weise in der gesamten Fläche noch lebenswerter machen“, erläutert Detlev Pilger die den Schwerpunkt seiner Partei. Insgesamt 10.000 Hausbesuche planen die 56 Kandidatinnen und Kandidaten in den letzten Wochen vor der Kommunal- und Europawahl. Mit der Veranstaltungsreihe „60 Minuten SPD – im Dialog“ setzt die Partei monatlich seit 2012 auf das Gespräch mit den Bürgern. Für David Langner kann eine Partei im Stadtrat nur erfolgreich arbeiten, wenn sie die Anliegen und Sorgen der Bürger ernst nimmt.

Aber die SPD hat auch klare Vorstellungen von ihrer Arbeit im Stadtrat in den kommenden fünf Jahren. Marion Lipinski-Naumann erklärt dazu: „Besonders für junge Familien und ältere Menschen mit Beeinträchtigungen muss zusätzlicher Wohnraum entstehen. Die SPD setzt dabei vor allem auf die Revitalisierung von Konversionsflächen.“ Weitere Akzente setzen die Sozialdemokraten beim Ausbau von Angeboten in Kindertagesstätten und der Schulsanierung. Damit leiste die Stadt einen wichtigen Beitrag für gleiche Chancen auf dem Bildungsweg.

Als verlässliche Größe im Stadtrat sieht Pilger seine Partei bei der Wirtschaftsförderung: „Wir haben uns nicht um richtungsweisende Beschlüsse gedrückt und deshalb setzen wir auch in Zukunft auf den Ausbau der Infrastruktur: Breitband in allen Stadtteilen, gute und sichere Straßen und Brücken, vielfältige kulturelle Angebote, eine optimale Gesundheitsversorgung und die Naherholung machen unsere Stadt attraktiv und unterstützen so den Erhalt und die Ansiedlung von gut bezahlten Arbeitsplätzen.“

 

SPD

Auch die vierte Sondierungsrunde war von harten, intensiven Beratungen geprägt. SPD-Chef Martin Schulz äußerte am Donnerstagmorgen die Hoffnung, dass die Sondierungsberatungen abends abgeschlossen werden können. In einer "Menge von Punkten" habe man bereits Gemeinsamkeiten festgestellt. Schulz fügte aber hinzu: "Es gibt dicke Brocken, die wir noch aus dem Weg zu räumen haben."

10.01.2018 11:17
Intensive Verhandlungen.
An Tag 3 der Sondierungen wurde bis in die späten Abendstunden getagt. Halbzeit. In den Arbeitsgruppen haben CDU, SPD und CSU weiter intensiv miteinander verhandelt. Unter anderem wurden finanzielle Spielräume ausgelotet.

Am zweiten Tag der Sondierungsgespräche hatte SPD-Chef Martin Schulz betont, dass die künftige Bundesregierung eine aktivere, gestaltende Rolle in der Europäischen Union übernehmen müsse. Die Ergebnisse der Sondierungen sollten den Weg aufzeigen, wie Deutschland "wieder zum Motor der Europapolitik" werde, so Schulz. Er sei optimistisch, dass dies "unser gemeinsames Ziel" sei.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat ein Fazit der ersten Sondierungsrunde über eine Fortsetzung der großen Koalition mit CDU und CSU gezogen. "Wir alle sind uns der Verantwortung, die wir für die Zukunft Deutschlands und Europas gemeinsam tragen, bewusst", sagte Klingbeil am Sonntagabend.

Die SPD wird mit CDU und CSU "konstruktiv, aber ergebnisoffen" Sondierungsgespräche über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Das hat der Vorstand einstimmig beschlossen. "Ob die Gespräche in eine Regierungsbildung münden, ist offen", betonte SPD-Chef Martin Schulz am Freitag.