"Der Ausbau digitaler Vernetzung ist entscheidend“

Veröffentlicht am 19.07.2015 in Veranstaltungen

Sozialdemokraten diskutieren Chancen der Digitalisierung 

Die Bundestagsabgeordneten Gabi Weber, Saskia Esken und Thomas Hitschler hatten zu einer gemeinsamen Diskussionsveranstaltung zum Thema „Geht das auch online? Die Digitalisierung des Alltags und ich“ nach Berghausen im Rhein-Lahn-Kreis eingeladen.

Die von Gabi Weber moderierte Debatte eröffnete Thomas Hitschler mit einem thematischen Impuls. Er betonte, dass die Politik in Sachen Digitalisierung am meisten gefordert sei: Nicht nur die Veränderungen in Arbeits- und Lebenswirklichkeit der Menschen z.B. durch Smartphones müssten gesetzlich geregelt werden, die Politik hinke allgemein bei dieser Frage manchmal hinterher. Dies sah auch der via Skype aus Berlin zugeschaltete Internetexperte Sebastian Haselbeck vom Verein Co:llaboratory so. Er stellte das von ihm mitgestaltete Projekt „Smart Country“ vor, welches daran arbeitet, Innovationen der Digitalisierung auch auf dem Land zu verbreiten.

Saskia Esken bezeichnete den Unterschied zwischen Stadt und Land als „digitale Spaltung“, die es zu verhindern gelte. Sie betonte außerdem, wie viele Möglichkeiten die Digitalisierung biete. Netzpolitik sei keine Nische mehr, sondern habe längst alle Lebensbereiche erfasst. Darauf habe man sich aber noch nicht ausreichend eingestellt, besonders nicht im Bildungssystem. Auch der Datenschutz sei noch lückenhaft.

Mario Rehse, Mitarbeiter von 1&1, forderte von der Politik, dass sie weitere Impulse setzen müsse, um z.B. die Internetgeschwindigkeiten in Deutschland weiter zu erhöhen. Breitbandversorgung sei gerade für die Wirtschaft von elementarer Bedeutung.

Während der offenen Diskussion berichteten viele Gäste von persönlichen Problemstellungen, auf die sie in ihrem digitalen Alltag bereits getroffen waren, von einem fehlenden, aber dringend benötigten Telefonnetzanschluss bis hin zu fehlendem GPS-Empfang auf der Fahrt nach Berghausen.

In ihrer abschließenden Zusammenfassung betonte Weber, wie wichtig es sei, Diskussionen wie diese durchzuführen: „Der Ausbau der digitalen Vernetzung ist von entscheidender Bedeutung für die örtliche Lebensqualität, das haben die Beiträge der Bürgerinnen und Bürger im Verlauf unserer Debatte deutlich gezeigt.“

 

SPD

Auch die vierte Sondierungsrunde war von harten, intensiven Beratungen geprägt. SPD-Chef Martin Schulz äußerte am Donnerstagmorgen die Hoffnung, dass die Sondierungsberatungen abends abgeschlossen werden können. In einer "Menge von Punkten" habe man bereits Gemeinsamkeiten festgestellt. Schulz fügte aber hinzu: "Es gibt dicke Brocken, die wir noch aus dem Weg zu räumen haben."

10.01.2018 11:17
Intensive Verhandlungen.
An Tag 3 der Sondierungen wurde bis in die späten Abendstunden getagt. Halbzeit. In den Arbeitsgruppen haben CDU, SPD und CSU weiter intensiv miteinander verhandelt. Unter anderem wurden finanzielle Spielräume ausgelotet.

Am zweiten Tag der Sondierungsgespräche hatte SPD-Chef Martin Schulz betont, dass die künftige Bundesregierung eine aktivere, gestaltende Rolle in der Europäischen Union übernehmen müsse. Die Ergebnisse der Sondierungen sollten den Weg aufzeigen, wie Deutschland "wieder zum Motor der Europapolitik" werde, so Schulz. Er sei optimistisch, dass dies "unser gemeinsames Ziel" sei.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat ein Fazit der ersten Sondierungsrunde über eine Fortsetzung der großen Koalition mit CDU und CSU gezogen. "Wir alle sind uns der Verantwortung, die wir für die Zukunft Deutschlands und Europas gemeinsam tragen, bewusst", sagte Klingbeil am Sonntagabend.

Die SPD wird mit CDU und CSU "konstruktiv, aber ergebnisoffen" Sondierungsgespräche über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Das hat der Vorstand einstimmig beschlossen. "Ob die Gespräche in eine Regierungsbildung münden, ist offen", betonte SPD-Chef Martin Schulz am Freitag.