17. November | Mobilität – fit für die Zukunft?

Veröffentlicht am 02.11.2015 in Ankündigungen

Fraktion vor Ort mit Angelika Glöckner und Gustav Herzog in 66482 Zweibrücken-Oberauerbach

Mobilität ist eine wesentliche Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit und Attraktivität ländlich geprägter Regionen als Wohn- und Wirtschaftsstandort. Wir müssen uns Gedanken machen, welche Formen der Mobilität wir künftig benötigen und erhalten können, damit eine hohe Lebensqualität für die Menschen in ganz Deutschland gesichert ist. Das gilt auch für die Südwestpfalz.

Ziel der sozialdemokratischen Politik ist es, die gesellschaftlich und wirtschaftlich notwendige und gewünschte Mobilität bezahlbar, umweltfreundlich und bürgernah zu gestalten. Wir stehen vor der nicht ganz einfachen Aufgabe, knappe Haushaltsmittel mit einem enormen Investitionsbedarf in Einklang zu bringen – auf Straße, Schiene und bei der digitalen Infrastruktur.

Und auch der demografische Wandel wird für Mobilität zur Herausforderung, da in Zeiten, in denen wir immer „weniger“ und immer „älter“ werden, Städte und Gemeinden um junge Familien und Unternehmen konkurrieren. Welche Anforderungen an Politik, Verkehrs- und Infrastrukturplanung folgen daraus? Was bedeutet das für die Infrastrukturprojekte in der Region? Und wie werden die notwendigen Investitionen schlussendlich finanziert?

Zur Alten Scheune
Zweibrückerstr. 1
66482 Zweibrücken-Oberauerbach

Programm & Anmeldung

 

SPD

Auch die vierte Sondierungsrunde war von harten, intensiven Beratungen geprägt. SPD-Chef Martin Schulz äußerte am Donnerstagmorgen die Hoffnung, dass die Sondierungsberatungen abends abgeschlossen werden können. In einer "Menge von Punkten" habe man bereits Gemeinsamkeiten festgestellt. Schulz fügte aber hinzu: "Es gibt dicke Brocken, die wir noch aus dem Weg zu räumen haben."

10.01.2018 11:17
Intensive Verhandlungen.
An Tag 3 der Sondierungen wurde bis in die späten Abendstunden getagt. Halbzeit. In den Arbeitsgruppen haben CDU, SPD und CSU weiter intensiv miteinander verhandelt. Unter anderem wurden finanzielle Spielräume ausgelotet.

Am zweiten Tag der Sondierungsgespräche hatte SPD-Chef Martin Schulz betont, dass die künftige Bundesregierung eine aktivere, gestaltende Rolle in der Europäischen Union übernehmen müsse. Die Ergebnisse der Sondierungen sollten den Weg aufzeigen, wie Deutschland "wieder zum Motor der Europapolitik" werde, so Schulz. Er sei optimistisch, dass dies "unser gemeinsames Ziel" sei.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat ein Fazit der ersten Sondierungsrunde über eine Fortsetzung der großen Koalition mit CDU und CSU gezogen. "Wir alle sind uns der Verantwortung, die wir für die Zukunft Deutschlands und Europas gemeinsam tragen, bewusst", sagte Klingbeil am Sonntagabend.

Die SPD wird mit CDU und CSU "konstruktiv, aber ergebnisoffen" Sondierungsgespräche über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Das hat der Vorstand einstimmig beschlossen. "Ob die Gespräche in eine Regierungsbildung münden, ist offen", betonte SPD-Chef Martin Schulz am Freitag.