06.12.2017 in Pressemitteilung

SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz: Stabilität in turbulenten Zeiten

 
Landesgruppe Rheinland-Pfalz gratuliert Andrea Nahles zur Wahl zur Fraktionsvorsitzenden (Katarina Barley fehlt im Bild)

Politik in Deutschland durchlebt turbulente Zeiten. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel ist bei ihrem Versuch, eine Jamaika-Koalition zwischen CDU, CSU, Grüne und FDP zu schmieden, krachend gescheitert. Lindner und seine FDP machten sich nach großem Tamtam und einer unwürdigen Inszenierung vom Acker. Die CSU zerfleischt sich selbst. Damit nicht genug: Der CSU-Agrarminister Christian Schmidt löst mit seinem Alleingang in Sachen Glyphosat-EU-Zulassung allgemeines Kopfschütteln aus. Und untergräbt nebenbei massiv die Autorität der Kanzlerin in der Bundesregierung wie in ihren eigenen Unionsreihen. Die Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit der Union ist nachhaltig beschädigt. In diesen politisch turbulenten Zeiten hat die SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Stillen ihre Arbeit aufgenommen.

18.05.2017 in Pressemitteilung

SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz trifft den Landesfeuerwehrverband

 

In Vorfeld des „Berliner Abends“ der Bundespolitik mit den Vertretern der deutschen Feuerwehren in der Regierungs-Feuerwache der Hauptstadt haben sich Vertreter des Landesfeuerwehrverbandes (LFV) Rheinland-Pfalz mit Vertretern der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz getroffen. 

Unter Leitung des Landesgruppensprechers Gustav Herzog und des LFV-Präsidenten Frank Hachemer wurden wichtige Fragen besprochen: Was kann die Bundespolitik für das Ehrenamt leisten? Wie können sich die rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten für die Feuerwehren in Rheinland-Pfalz einsetzen?

03.05.2017 in Pressemitteilung

Starke Landesliste gewählt

 

Die SPD Rheinland-Pfalz geht mit einem starken Team in den Bundestagswahlkampf. Bei der Landesvertreterversammlung in Lahnstein am 28. April herrschte beste Stimmung, die nun in einen leidenschaftlichen Wahlkampf mündet. Dabei bestätigten die Delegierten den Listenvorschlag des Landesvorstands ohne Änderungen.

08.03.2017 in Pressemitteilung

Bund fördert Sporthalle in Prüm mit 1,5 Millionen Euro

 

Die Sanierung der Sporthalle des Regino Gymnasiums in Prüm wird mit insgesamt 1,5 Millionen Euro vom Bund gefördert. Dies haben Mitglieder des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages der Trierer Bundestagsabgeordneten Katarina Barley bestätigt.

"Die Sporthalle ist damit eines von insgesamt 48 Projekten in ganz Deutschland, die aus dem erfolgreichen Programm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit gefördert werden“, freut sich Barley.

15.02.2017 in Pressemitteilung

Gustav Herzog fordert Aufklärung von General Motors

 

Zum geplanten Verkauf von Opel durch General Motors erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog:

“Die Nachricht hat mich genauso, wie wohl die Mehrzahl der Belegschaft und den Betriebsrat, völlig überrascht. Dass die Vertretung der Beschäftigten bislang offensichtlich völlig außen vor gelassen wurde, widerspricht allen Grundsätzen der betrieblichen Mitbestimmung und ist nicht akzeptabel. Deswegen stehe ich in engem Kontakt mit dem Betriebsrat von Opel.

SPD

24.09.2018 09:40
Zur Causa Maaßen.
Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden.

Leidenschaftliche Debatten, klare Positionen und völlig neue Ideen. Darum geht es bei unserem 1. Debattencamp! Diskutiere mit hunderten Genossinnen und Genossen, Expertinnen und Experten sowie Interessierten über eine bessere, gerechte Zukunft. Und feiere mit uns! Am 10. und 11. November bieten wir Dir mehr als 30 Sessions, drei Bühnen, viele Sessions und eine große Party am Samstagabend. Jetzt anmelden!

21.09.2018 14:33
Damit es jedes Kind packt!.
Alle wollen für ihre Kinder nur das Beste. Deshalb schalten wir bei der Verbesserung der Kitas den Turbo an. Weil alle ein Recht auf gleiche Chancen und liebevolle Betreuung haben. Von Anfang an.

19.09.2018 15:58
Zur aktuellen Lage.
Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden.

Die SPD sagt: Mietenwende jetzt! SPD-Chefin Andrea Nahles und SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel haben eine sozialdemokratische Antwort auf die soziale Frage des 21. Jahrhundert skizziert. Nachdem die SPD vor einigen Tagen schon bessere Mieterrechte und mehr Schutz vor Modernisierungswucher durchs Kabinett gebracht hat, geht sie jetzt noch einen Schritt weiter.