29.11.2021 in Aktionen

PM | 23 Millionen Euro für lebenswerte Innenstädte in Rheinland-Pfalz

Mit insgesamt 23.333.751 Euro unterstützt der Bund siebzehn rheinland-pfälzische Kommunen beim Erhalt und Ausbau lebendiger und attraktiver Ortskerne und Stadtzentren. Das teilt Thomas Hitschler, Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion mit. Die Mittel stammen aus dem Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren", für das der Bund jetzt erste Maßnahmen bewilligt. Das Programm hat ein Fördervolumen von insgesamt 250 Millionen Euro.

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28.10.2021 in Aktionen

Thomas Hitschler einstimmig zum Sprecher der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz gewählt

Auf ihrer konstituierenden Sitzung hat die Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion am Dienstagabend Thomas Hitschler einstimmig in seinem Amt als Sprecher bestätigt. Dr. Tanja Machalet ist einstimmig als neue stellvertretende Landesgruppensprecherin gewählt worden.

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21.05.2021 in Aktuell

10 Punkte zur Industrie- und Wirtschaftspolitik für Deutschland und Rheinland-Pfalz

Der Wirtschafts- und Industriestandort Rheinland-Pfalz steht vor großen Veränderungen. Technologischer Wandel, Digitalisierung und Klimaschutz fordern Politik und Unternehmen bei Fragen der Wettbewerbsfähigkeit heraus. Jetzt hat die Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion ein 10-Punkte Papier beschlossen, mit dem sie "eine sozialdemokratische Antwort auf die vor uns liegenden Aufgaben gibt", wie Ihr Sprecher Thomas Hitschler mitteilt. 

Postionspapier der Landsgruppe Rheinland-Pfalz
 

20.05.2020 in Aktuell

Die Kommunen müssen in der COVID-19 Pandemie finanziell unterstützt werden

Die Abgeordneten der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD Bundestagsfraktion befürworten den Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Kommunen durch Bundesmittel finanziell zu entlasten und den Wegfall der Gewerbesteuereinnahmen zu kompensieren. 

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14.05.2020 in Aktuell

Thomas Hitschler: Seehofer muss jetzt öffentlich begründen

Die Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Wegfall der Grenzkontrollen zu Luxemburg. In einem Pressestatement erklärte der Landesgruppensprecher Thomas Hitschler, dass dies den Menschen im deutsch-luxemburgischen Grenzraum hilft, zu einem Stück Normalität zurückzukehren. 

Dass Seehofer nicht auch die Übertritte aus Frankreich erleichtert sei für die Familien, Pendler und Betriebe an der deutsch-französischen Grenzen ebenso enttäuschend wie der 15. Juni als Datum für allgemeine Grenzöffnungen, kritisiert Hitschler. Aus diesem Grund fordert die Landesgruppe Seehofer jetzt auf, für die einzelnen Grenzregionen wöchentlich zu begründen, warum die Übergänge zu den europäischen Nachbarinnen und Nachbarn nicht vollständig geöffnet werden.
 

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