15. Juli | Auf dem Weg in ein Einwanderungsland Deutschland?

Veröffentlicht am 09.07.2015 in Ankündigungen

Flüchtlinge, Arbeitsmigranten und Integration in Deutschland | Fraktion vor Ort mit Doris Barnett und Josip Juratovic in Böhl-Iggelheim

Aus zahlreichen Krisengebieten der Welt fliehen Menschen zu uns nach Europa und nach Deutschland. Es gibt Flüchtlinge, die vor Bürgerkrieg und Verfolgung bei uns Schutz suchen, aber auch Menschen, die vor wirtschaftlichem Elend fliehen, die sich und ihre Familien nicht ernähren können, weil es in ihrer Heimat keine oder nur so schlecht bezahlte Arbeit gibt, dass sie davon nicht leben können.

Gerade aus dem Kosovo und anderen Balkanstaaten kommen diese Menschen zu uns. Sie wünschen sich in ihrer Heimat Verbesserungen bei der Gesundheitsversorgung, Bildung und angemessenem Wohnraum, sehen aber kaum eine Chance dafür. Deshalb brechen sie ihre Zelte zu Hause  ab und machen sich auf den Weg zu uns, wo sie jedoch nicht als Asylbewerber anerkannt werden, weil ihnen in ihren Heimatländern keine politische, religiöse oder sonstige Verfolgung droht. Hier bei uns bleiben können die Menschen aus diesen Ländern also nicht, auch wenn viele von ihnen gut ausgebildet und motiviert sind und hier in Deutschland etwas gegen den Fachkräftemangel tun könnten. Aus diesem Dilemma kann uns nur ein vernünftiges Einwanderungsrecht helfen.

Die SPD-Bundestagsfraktion möchte die Diskussion um ein solches Einwanderungsgesetz und die Frage, welche Perspektive wir Flüchtlingen und Arbeitsmigranten in Deutschland bieten können, voranbringen.

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SPD

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In klaren Worten hat SPD-Chefin Andrea Nahles die Koalitionspartner aufgefordert, endlich ihrer Verantwortung nachzukommen. Insbesondere die CSU befinde sich in ihrem Streit auf einem "gefährlichen Ego-Trip" - die Botschaft sollte auch in München verstanden werden. Auf Druck der SPD tagt am Abend erneut der Koalitionsausschuss. Einstimmig beschloss der SPD-Vorstand ein eigenes Konzept für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik.

15.06.2018 13:41
Verantwortung für Europa.
"Leider erleben wir in diesen Tagen einen Koalitionspartner, der tief zerstritten ist und seine internen Konflikte nicht geklärt bekommt." Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erinnert in seinem Namensbeitrag an den gemeinsamen Beschluss, in einer Bundesregierung den Alltag der Menschen in Deutschland zu verbessern und den Aufbruch für ein starkes Eutopa zu organisieren.