Yasmin Fahimi gratuliert Roger Lewentz zur Wiederwahl

Veröffentlicht am 15.11.2014 in Landespolitik

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi gratuliert dem Vorsitzenden der SPD in Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, zu seiner Wiederwahl:

Meine herzlichen Glückwünsche sende ich Roger Lewentz, der an diesem Samstag mit einem starken Ergebnis in seinem Amt als Landesvorsitzender der SPD in Rheinland-Pfalz bestätigt worden ist. Anderthalb Jahre vor der Landtagswahl sind die Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz damit gut aufgestellt. Gemeinsam mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer sorgt Roger Lewentz als Innenminister und Landeschef dafür, das Rheinland-Pfalz gut vorbereitet ist auf die anstehenden Herausforderungen.

Die hervorragende Arbeitsmarktpolitik der Landesregierung in Mainz sorgt dafür, dass Rheinland-Pfalz bundesweit eine der niedrigsten Arbeitslosigkeitsquoten vorweisen kann. Das partnerschaftliche Miteinander und die Investitionen in Bildung und Ausbildung zahlen sich aus. Kaum ein anderes Bundesland hat früh so konsequent schon auf eine kluge frühkindliche Bildung gesetzt wie Rheinland-Pfalz. Dieses Engagement zeigt Wirkung – und ist Vorbild für andere Länder.

Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit Roger Lewentz und gratuliere dem gesamten Landesverband zu einer guten Wahl.

 

SPD

Auch die vierte Sondierungsrunde war von harten, intensiven Beratungen geprägt. SPD-Chef Martin Schulz äußerte am Donnerstagmorgen die Hoffnung, dass die Sondierungsberatungen abends abgeschlossen werden können. In einer "Menge von Punkten" habe man bereits Gemeinsamkeiten festgestellt. Schulz fügte aber hinzu: "Es gibt dicke Brocken, die wir noch aus dem Weg zu räumen haben."

10.01.2018 11:17
Intensive Verhandlungen.
An Tag 3 der Sondierungen wurde bis in die späten Abendstunden getagt. Halbzeit. In den Arbeitsgruppen haben CDU, SPD und CSU weiter intensiv miteinander verhandelt. Unter anderem wurden finanzielle Spielräume ausgelotet.

Am zweiten Tag der Sondierungsgespräche hatte SPD-Chef Martin Schulz betont, dass die künftige Bundesregierung eine aktivere, gestaltende Rolle in der Europäischen Union übernehmen müsse. Die Ergebnisse der Sondierungen sollten den Weg aufzeigen, wie Deutschland "wieder zum Motor der Europapolitik" werde, so Schulz. Er sei optimistisch, dass dies "unser gemeinsames Ziel" sei.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat ein Fazit der ersten Sondierungsrunde über eine Fortsetzung der großen Koalition mit CDU und CSU gezogen. "Wir alle sind uns der Verantwortung, die wir für die Zukunft Deutschlands und Europas gemeinsam tragen, bewusst", sagte Klingbeil am Sonntagabend.

Die SPD wird mit CDU und CSU "konstruktiv, aber ergebnisoffen" Sondierungsgespräche über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Das hat der Vorstand einstimmig beschlossen. "Ob die Gespräche in eine Regierungsbildung münden, ist offen", betonte SPD-Chef Martin Schulz am Freitag.