23.04.2018 in Pressemitteilung

Die erste Frau an der Spitze der SPD ist eine Rheinland-Pfälzerin

 

Anlässlich der Wahl von Andrea Nahles zur neuen SPD-Parteivorsitzenden erklärt der Sprecher der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz Gustav Herzog:

„Die SPD steht vor einer doppelten Herausforderung: Die Partei muss in der Großen Koalition gut regieren, sowie klares Profil zeigen und zugleich den Erneuerungsprozess der SPD hinbekommen. Ich kenne unser Landesgruppenmitglied Andrea Nahles schon sehr lange und daher kann ich mit Fug und Recht sagen: Andrea Nahles kann das und macht das!“

21.04.2018 in Pressemitteilung

Lars Klingbeil in der Landesgruppe Rheinland-Pfalz: SPD muss Partei der Zuversicht und des mutigen Aufbruchs sein

 

Berlin, 20. April 2018. Im Vorfeld des Bundesparteitages hatten wir als Landesgruppe Rheinland-Pfalz unseren Generalsekretär Lars Klingbeil zu Gast. Der Schwerpunkt unseres Gedankenaustausches lag natürlich auf dem Erneuerungsprozess der SPD und dem bevorstehenden, außerordentlichen Bundesparteitag in Wiesbaden. Als Herzstück der Erneuerung nannte Lars Klingbeil die programmatische Debatte in der Partei. Die SPD müsse inhaltlich klarer werden und auch mal wieder anecken. Gleichzeitig müsse das Programm Aufbruchsstimmung und Zuversicht ausstrahlen.

21.03.2018 in Pressemitteilung

Vive l'amitié franco-allemande! Es lebe die deutsch-französische Freundschaft!

 

Berlin, 20. März 2018. Das sozialdemokratisch geprägte Europa-Kapitel im Koalitionsvertrag ist ohne Zweifel ein starkes Signal für einen neuen Aufbruch in der Europapolitik. Der Partnerschaft zwischen Frankreich und Deutschland kommt dabei als Motor der Erneuerung der Europäischen Union eine tragende Rolle zu. Anlass genug für die SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz die Botschafterin des Nachbarlandes in die Landesvertretung Rheinland-Pfalz in Berlin zum Diskussionsabend einzuladen.

14.03.2018 in Pressemitteilung

Zum Meinungsaustausch in Berlin: LIGA und SPD-Landesgruppe diskutieren soziale Themen im Lichte des Koalitionsvertrages

 
Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege Rheinland-Pfalz zu Gast in der SPD-Landesgruppe RLP

Berlin, 13. März 2018. Der jährliche Austausch von Standpunkten, Anregungen und Meinungen fand in traditionell guter Atmosphäre in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung statt. Beim Gespräch der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege Rheinland-Pfalz (LIGA RLP) und der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz standen wichtige sozialpolitische Themen im Mittelpunkt: Vom Bundesteilhabegesetz, über die Kita-Novelle, Familienpolitik und Pflege, bis hin zur Armutsbekämpfung im Hinblick auf Kinder, Rentner oder Langzeitarbeitslose. 

13.02.2018 in Pressemitteilung

Koalitionsvertrag: Entwicklungspolitik wird sozialdemokratisch

 

Gabi Weber, entwicklungspolitische Sprecherin in der SPD-Bundestagsfraktion:

"Wir haben im Koalitionsvertrag festgeschrieben, dass die Agenda 2030 Maßstab für das künftige Regierungshandeln sein wird. Wir haben durchgesetzt, dass privates Kapital die internationalen anerkannten Standards einhalten muss, dass Handel wesentlich fairer gestaltet werden wird und mehr Geld für die am wenigsten entwickelten Länder zur Verfügung steht."

SPD

15.06.2018 13:41
Verantwortung für Europa.
"Leider erleben wir in diesen Tagen einen Koalitionspartner, der tief zerstritten ist und seine internen Konflikte nicht geklärt bekommt." Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erinnert in seinem Namensbeitrag an den gemeinsamen Beschluss, in einer Bundesregierung den Alltag der Menschen in Deutschland zu verbessern und den Aufbruch für ein starkes Eutopa zu organisieren.

Daten sind heute schon der wichtigste Rohstoff und Informationen werden zur zentralen Ware. Die Kontrolle über die Daten bündelt so viel Macht und Einfluss in den Händen weniger Konzerne wie niemals zuvor in der Geschichte. Gleichzeitig sind wir Zeugen einer neuen Produktionsweise mit grundlegenden Veränderungen für die Arbeitswelt. Wie schaffen wir Regeln und Rechte im digitalen Kapitalismus?

11.06.2018 13:29
"Aus Fehlern lernen".
Vor seiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember hat Lars Klingbeil zugesagt, dass er im Rahmen von #SPDerneuern jeden Stein umdrehen werde. Er wolle Fehler erkennen, benennen und daraus lernen. Deshalb hat er dem Parteivorstand direkt nach seiner Wahl im Dezember 2017 eine externe und unabhängige Evaluierung des Bundestagswahlkampfs vorgeschlagen. Das Evaluierungsteam hat seinen Bericht heute dem Parteivorstand vorgestellt.

Mit kraftvollen Investitionen will Finanzminister Olaf Scholz das Land fit machen für die Zukunft: 23 Prozent mehr als in der letzten Legislaturperiode. Zusätzliche Milliarden gibt es unter anderem für die digitale Ausstattung von Schulen, mehr bezahlbare Wohnungen, für Familien. Ein Haushalt, der das Land voran bringe, betonte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles am Mittwoch im Bundestag - auch für ein starkes Europa!

09.05.2018 14:21
Mehr bezahlbare Wohnungen .
Jeder Mensch hat bei uns Anspruch auf eine bezahlbare Wohnung. Egal ob jung oder alt, Familie oder Single, in der Stadt oder auf dem Land. Darum sorgen wir für faire Mieten - zum Beispiel mit mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau.