Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei Mitgliederversammlung in Güls

Veröffentlicht am 06.05.2015 in Ortsverein

Bei der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Güls konnte der örtliche Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger die gesamte Hausspitze des rheinland-pfälzischen Sozialministeriums begrüßen. Neben Staatssekretär David Langner, der in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Koblenz der Einladung gern gefolgt war, kam auch Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler ins Weinhaus Lunnebach.

Pilger betonte in seiner Begrüßung, dass er sich auf der einen Seite sehr freue, mit Bätzing-Lichtenthäler eine ausgewiesene Sozialexpertin an der Spitze des Fachressorts zu wissen, auf der anderen Seite aber ihren Fach- und Sachverstand in Berlin in der Fraktion und der rheinland-pfälzischen Landesgruppe vermisse. „Für Rheinland-Pfalz bleibst Du aber ein Gewinn und gemeinsam mit David Langner wissen wir die Sozialpolitik in Rheinland-Pfalz in guten Händen.“

Bätzing-Lichtenthäler thematisierte die Herausforderungen des demographischen Wandels und der damit verbundenen Umbrüche für ein Flächenland wie Rheinland-Pfalz. Dabei konnte sie auf die erfolgreiche sozialdemokratische Sozialpolitik der vergangenen Jahre verweisen und betonte, dass hier in vielen Bereichen Pionierarbeit geleistet worden sei - auch für andere Regionen. In der Sozialpolitik gehe es jetzt darum, konkrete Konzepte und Antworten auf die große Überschrift 'demografischer Wandel' zu finden. 

Die Sozialministerin machte schnell deutlich, dass das Land mit der sozialdemokratisch geführten Landesregierung hier schon seit langem auf einem guten Weg ist. Dabei sparte sie heiße Themen wie Ärzte im ländlichen Raum oder die Pflege im Alter keineswegs aus. Deutlich wurde, dass den anstehenden Herausforderungen mit den Chancen der Digitalisierung wirkungsvoll begegnet werden könne. Hier sprach Bätzing-Lichtenthäler auch die Bedeutung des Breitbandausbaus an und dessen grundlegende Bedeutung für Bereiche wie Telemedizin oder medizinische Überwachungen.

Nach den turnusgemäßen Ergänzungswahlen des Vorstandes schloss Detlev Pilger den Abend mit einem Ausblick auf die Landtagswahl im nächsten Jahr. „Die SPD im Land kann mit Zuversicht und Selbstbewusstsein in den politischen Schlagabtausch ziehen, nicht nur im sozialpolitischen Bereich.

 

SPD

Auch die vierte Sondierungsrunde war von harten, intensiven Beratungen geprägt. SPD-Chef Martin Schulz äußerte am Donnerstagmorgen die Hoffnung, dass die Sondierungsberatungen abends abgeschlossen werden können. In einer "Menge von Punkten" habe man bereits Gemeinsamkeiten festgestellt. Schulz fügte aber hinzu: "Es gibt dicke Brocken, die wir noch aus dem Weg zu räumen haben."

10.01.2018 11:17
Intensive Verhandlungen.
An Tag 3 der Sondierungen wurde bis in die späten Abendstunden getagt. Halbzeit. In den Arbeitsgruppen haben CDU, SPD und CSU weiter intensiv miteinander verhandelt. Unter anderem wurden finanzielle Spielräume ausgelotet.

Am zweiten Tag der Sondierungsgespräche hatte SPD-Chef Martin Schulz betont, dass die künftige Bundesregierung eine aktivere, gestaltende Rolle in der Europäischen Union übernehmen müsse. Die Ergebnisse der Sondierungen sollten den Weg aufzeigen, wie Deutschland "wieder zum Motor der Europapolitik" werde, so Schulz. Er sei optimistisch, dass dies "unser gemeinsames Ziel" sei.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat ein Fazit der ersten Sondierungsrunde über eine Fortsetzung der großen Koalition mit CDU und CSU gezogen. "Wir alle sind uns der Verantwortung, die wir für die Zukunft Deutschlands und Europas gemeinsam tragen, bewusst", sagte Klingbeil am Sonntagabend.

Die SPD wird mit CDU und CSU "konstruktiv, aber ergebnisoffen" Sondierungsgespräche über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Das hat der Vorstand einstimmig beschlossen. "Ob die Gespräche in eine Regierungsbildung münden, ist offen", betonte SPD-Chef Martin Schulz am Freitag.