Wissen, worauf es ankommt

Veröffentlicht am 21.04.2013 in Veranstaltungen

Pferdefleisch in der Lasagne, Betrug bei Bio-Eiern, Schimmelpilzgift in Futtermitteln, kostenpflichtige Routenplaner oder Kochrezepte: Die Vielzahl der Verbraucherfallen ist schier unendlich. Das Interesse an der Veranstaltung im Alten Brauhaus zur Nette in Neuwied war entsprechend groß. Sabine Bätzing-Lichtenthäler hatte Ulrike von der Lühe von der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz aus Mainz zu Gast.

In ihrem Referat ging sie ausführlich auf die vielen Themen ein, mit denen Verbraucherberater konfrontiert sind. Sie warb darum, dass man bei auffälligen Sachverhalten schnell Kontakt zur Verbraucherberatung aufnehmen solle. Dies sei leicht über die Homepage www.vz-rlp.de möglich.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler betonte, wie sehr ihr der Verbraucherschutz am Herzen liege. „Wir wollen „Marktwächter“ sein. Wir wollen wissen, wo was schiefläuft und für Abhilfe sorgen“, so die Abgeordnete. Leider gelinge das in der Opposition nicht immer wie gewünscht. So habe die SPD im Finanzausschuss einen Antrag eingebracht, der dafür sorgen sollte, die Dispozinsen zu begrenzen. Die nützliche Initiative war von den Regierungsparteien abgelehnt worden.

Ulrike von der Lühe: „Wir brauchen auch die Politik, damit zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher die Gesetze entsprechend angepasst werden. Es ist uns wichtig, durch Anrufe oder Briefe auf die Missstände aufmerksam gemacht zu werden. Dann können wir uns kümmern!“

Von der Lühe stellte die vielen Beratungsmöglichkeiten vor, die in Rheinland-Pfalz etabliert sind. Neben der Zentrale in Mainz gibt es regionale Beratungsangebote in Koblenz, Hachenburg und Betzdorf. Die Verbraucherzentrale bietet einige Serviceleistungen an. So ist es zum Beispiel möglich, Heizkostenabrechnungen überprüfen zu lassen oder auch Angebote zur Alterssicherung zu bewerten. Es sei auch möglich, die Verbraucherberatung zu Veranstaltungen einzuladen, etwa, um Senioren vor Ort zu beraten.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler freute sich über die rege Diskussion und darüber, dass auch der Oberbürgermeister Nikolaus Roth und Fredi Winter, MdL, den Weg zu dieser Veranstaltung gefunden hatten. Sie versprach, am Thema Verbraucherschutz weiter dran zu bleiben: „Es ist mir wichtig, dass sich die Verbraucher auf das, was sie erwerben auch verlassen können.“

 

SPD

Auch die vierte Sondierungsrunde war von harten, intensiven Beratungen geprägt. SPD-Chef Martin Schulz äußerte am Donnerstagmorgen die Hoffnung, dass die Sondierungsberatungen abends abgeschlossen werden können. In einer "Menge von Punkten" habe man bereits Gemeinsamkeiten festgestellt. Schulz fügte aber hinzu: "Es gibt dicke Brocken, die wir noch aus dem Weg zu räumen haben."

10.01.2018 11:17
Intensive Verhandlungen.
An Tag 3 der Sondierungen wurde bis in die späten Abendstunden getagt. Halbzeit. In den Arbeitsgruppen haben CDU, SPD und CSU weiter intensiv miteinander verhandelt. Unter anderem wurden finanzielle Spielräume ausgelotet.

Am zweiten Tag der Sondierungsgespräche hatte SPD-Chef Martin Schulz betont, dass die künftige Bundesregierung eine aktivere, gestaltende Rolle in der Europäischen Union übernehmen müsse. Die Ergebnisse der Sondierungen sollten den Weg aufzeigen, wie Deutschland "wieder zum Motor der Europapolitik" werde, so Schulz. Er sei optimistisch, dass dies "unser gemeinsames Ziel" sei.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat ein Fazit der ersten Sondierungsrunde über eine Fortsetzung der großen Koalition mit CDU und CSU gezogen. "Wir alle sind uns der Verantwortung, die wir für die Zukunft Deutschlands und Europas gemeinsam tragen, bewusst", sagte Klingbeil am Sonntagabend.

Die SPD wird mit CDU und CSU "konstruktiv, aber ergebnisoffen" Sondierungsgespräche über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Das hat der Vorstand einstimmig beschlossen. "Ob die Gespräche in eine Regierungsbildung münden, ist offen", betonte SPD-Chef Martin Schulz am Freitag.