Liebe Leserinnen, liebe Leser,

herzlich willkommen auf der Homepage der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion. Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserer Arbeit für Rheinland-Pfalz in Berlin und den Wahlkreisen. Die Landesgruppe besteht in dieser Legislaturperiode aus neun Abgeordneten.

Gemeinsam vertreten wir kraftvoll die Interessen unseres Landes und seiner Bürger im Deutschen Bundestag und gegenüber der Bundesregierung. Machen Sie sich selbst ein Bild über uns und unsere Arbeit. Für Ihre Wünsche, Sorgen und politischen Nöte haben unsere MitarbeiterInnen und wir immer ein offenes Ohr. Zögern Sie nicht, mit uns in Kontakt zu treten, in Berlin, den Wahlkreisen oder bei den zahlreichen Veranstaltungen im ganzen Land.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Gustav Herzog 

Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz

 

06.12.2017 in Topartikel Pressemitteilung

SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz: Stabilität in turbulenten Zeiten

 
Landesgruppe Rheinland-Pfalz gratuliert Andrea Nahles zur Wahl zur Fraktionsvorsitzenden (Katarina Barley fehlt im Bild)

Politik in Deutschland durchlebt turbulente Zeiten. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel ist bei ihrem Versuch, eine Jamaika-Koalition zwischen CDU, CSU, Grüne und FDP zu schmieden, krachend gescheitert. Lindner und seine FDP machten sich nach großem Tamtam und einer unwürdigen Inszenierung vom Acker. Die CSU zerfleischt sich selbst. Damit nicht genug: Der CSU-Agrarminister Christian Schmidt löst mit seinem Alleingang in Sachen Glyphosat-EU-Zulassung allgemeines Kopfschütteln aus. Und untergräbt nebenbei massiv die Autorität der Kanzlerin in der Bundesregierung wie in ihren eigenen Unionsreihen. Die Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit der Union ist nachhaltig beschädigt. In diesen politisch turbulenten Zeiten hat die SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Stillen ihre Arbeit aufgenommen.

18.12.2017 in Pressemitteilung

Generalpriorin Sr. Scholastika bei 60 Minuten-SPD im Dialog

 

Die Generalpriorin der Kongregation der Arenberger Dominikanerinnen in Koblenz, Schwester M. Scholastika Jurt, war Gast der Novemberveranstaltung der „60 Minuten – SPD im Dialog“, die wie immer am ersten Samstag im Monat im Restaurant Dormont’s in der Koblenzer Altstadt stattfand. Der Vorsitzende der SPD Koblenz Detlev Pilger (MdB) begrüßte gemeinsam mit seiner Vorstandskollegin Dr. Anna Köbberling (MdL) die gebürtige Schweizerin, die 1990 der Ordensgemeinschaft der Arenberger Dominikanerinnen beitrat und 1998 die Ewige Profess ablegte. 

18.05.2017 in Pressemitteilung

SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz trifft den Landesfeuerwehrverband

 

In Vorfeld des „Berliner Abends“ der Bundespolitik mit den Vertretern der deutschen Feuerwehren in der Regierungs-Feuerwache der Hauptstadt haben sich Vertreter des Landesfeuerwehrverbandes (LFV) Rheinland-Pfalz mit Vertretern der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz getroffen. 

Unter Leitung des Landesgruppensprechers Gustav Herzog und des LFV-Präsidenten Frank Hachemer wurden wichtige Fragen besprochen: Was kann die Bundespolitik für das Ehrenamt leisten? Wie können sich die rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten für die Feuerwehren in Rheinland-Pfalz einsetzen?

03.05.2017 in Pressemitteilung

Starke Landesliste gewählt

 

Die SPD Rheinland-Pfalz geht mit einem starken Team in den Bundestagswahlkampf. Bei der Landesvertreterversammlung in Lahnstein am 28. April herrschte beste Stimmung, die nun in einen leidenschaftlichen Wahlkampf mündet. Dabei bestätigten die Delegierten den Listenvorschlag des Landesvorstands ohne Änderungen.

08.03.2017 in Pressemitteilung

Bund fördert Sporthalle in Prüm mit 1,5 Millionen Euro

 

Die Sanierung der Sporthalle des Regino Gymnasiums in Prüm wird mit insgesamt 1,5 Millionen Euro vom Bund gefördert. Dies haben Mitglieder des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages der Trierer Bundestagsabgeordneten Katarina Barley bestätigt.

"Die Sporthalle ist damit eines von insgesamt 48 Projekten in ganz Deutschland, die aus dem erfolgreichen Programm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit gefördert werden“, freut sich Barley.

SPD

Auch die vierte Sondierungsrunde war von harten, intensiven Beratungen geprägt. SPD-Chef Martin Schulz äußerte am Donnerstagmorgen die Hoffnung, dass die Sondierungsberatungen abends abgeschlossen werden können. In einer "Menge von Punkten" habe man bereits Gemeinsamkeiten festgestellt. Schulz fügte aber hinzu: "Es gibt dicke Brocken, die wir noch aus dem Weg zu räumen haben."

10.01.2018 11:17
Intensive Verhandlungen.
An Tag 3 der Sondierungen wurde bis in die späten Abendstunden getagt. Halbzeit. In den Arbeitsgruppen haben CDU, SPD und CSU weiter intensiv miteinander verhandelt. Unter anderem wurden finanzielle Spielräume ausgelotet.

Am zweiten Tag der Sondierungsgespräche hatte SPD-Chef Martin Schulz betont, dass die künftige Bundesregierung eine aktivere, gestaltende Rolle in der Europäischen Union übernehmen müsse. Die Ergebnisse der Sondierungen sollten den Weg aufzeigen, wie Deutschland "wieder zum Motor der Europapolitik" werde, so Schulz. Er sei optimistisch, dass dies "unser gemeinsames Ziel" sei.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat ein Fazit der ersten Sondierungsrunde über eine Fortsetzung der großen Koalition mit CDU und CSU gezogen. "Wir alle sind uns der Verantwortung, die wir für die Zukunft Deutschlands und Europas gemeinsam tragen, bewusst", sagte Klingbeil am Sonntagabend.

Die SPD wird mit CDU und CSU "konstruktiv, aber ergebnisoffen" Sondierungsgespräche über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Das hat der Vorstand einstimmig beschlossen. "Ob die Gespräche in eine Regierungsbildung münden, ist offen", betonte SPD-Chef Martin Schulz am Freitag.